Deutscher Städtetag weist Bericht über Umfrageergebnisse zurück / „Die Städte lehnen weiter eine Kommunalisierung der Langzeitarbeitslosigkeit ab“

(Berlin) - Der Deutsche Städtetag hat Meldungen zurückgewiesen, nach denen 44 Prozent der Kommunen in Zukunft die Langzeitarbeitslosen allein betreuen wollen. „Die deutschen Städte lehnen bis auf die sechs Städte, die sich für die Option entschieden haben, nach wie vor eine Kommunalisierung der Langzeitarbeitslosigkeit ab. Denn der Bund darf ihrer Meinung nach nicht aus der Verantwortung für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit entlassen werden“, sagte am 4. August 2006 der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.

Die kreisfreien Städte in den Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen seien in die Umfrage des Deutschen Landkreistages nicht einbezogen gewesen. Die Umfrage umfasse ausschließlich Landkreise und die sechs Optionsstädte. „Von den befragten 144 Arbeitsgemeinschaften im Landkreis-Bereich hat sich die Mehrheit dafür ausgesprochen, die Arbeitsgemeinschaften fortzusetzen“, so Articus weiter.

Rund 80 Arbeitsgemeinschaften aus dem Landkreisbereich hätten ausdrücklich angegeben, dass sie die Entscheidung für die Arbeitsgemeinschaft wieder treffen würden. Lediglich rund 55 Arbeitsgemeinschaften mit Landkreisen wollten die Aufgabe zusätzlich zu den heutigen Landkreisen mit Optionsmodell selbst übernehmen.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages erinnerte außerdem daran, dass die Kommunen schon heute aufgrund einer Rahmenvereinbarung mehr Verantwortung für die Umsetzung von Hartz IV übernehmen können, wenn sie das aufgrund der örtlichen Verhältnisse für sinnvoll halten. Viele kreisfreien Städte hätten sich bereits für diesen Weg entschieden.

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(tr)