DKG zur Personalsituation in Krankenhäusern

(Düsseldorf) - "Das von vielen Seiten geforderte zusätzliche Personal für Krankenhäuser löst eine Kostenlawine von bis zu zwei Milliarden Mark pro Jahr aus. Bei den gedeckelten Budgets der Kliniken ist eine solche Ausweitung reine Utopie", erklärte Volker Odenbach, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, heute in Düsseldorf zu den Vorwürfen, insbesondere die Ärzte in deutschen Krankenhäusern müssten Millionen von Überstunden leisten.

"Die Krankenhäuser werden bei der Diskussion über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Auslegung von Arbeitszeitrichtlinien im Regen stehen gelassen", kritisierte Odenbach. Trotz mehrfacher DKG-Anfragen habe das Bundesministerium für Arbeit zum Richterspruch des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) keine klare Stellung bezogen.

Das deutsche Arbeitszeitgesetz geht weiterhin davon aus, dass der Bereitschaftsdienst nicht als Arbeitszeit zu verstehen ist. Zu diesem Schluss kommt auch das Arbeitsgericht Lübeck in seinem Urteil (17. Januar 2001 - Aktenzeichen Ö D 4 Ca 3055 b/00), das den Bereitschaftsdienst als Ruhezeit bewertet und dem EuGH-Urteil eine direkte Wirkung abspricht.

Odenbach wies daraufhin, dass die Krankenhäuser mit einem Personalkostenanteil von nahezu 70 Prozent eine sehr personalintensive Branche mit einem überproportional hohen Personalkostenanteil des ärztlichen Dienstes seien. "Mit seinen fast 1,1 Millionen Beschäftigen ist der Krankenhaussektor ein bedeutender Wirtschaftssektor. Hier wird rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr eine auf hohem Qualitätsniveau stehende Patientenversorgung sichergestellt", betonte der DKG-Präsident. Er hob hervor, dass die Patientenzahlen in den Krankenhäusern seit 1991 von 13,8 Millionen Patienten auf 16,4 Millionen im Jahr 1999 gestiegen seien.

Gleichzeitig habe sich die Verweildauer von 14,6 Tage (1991) auf 10,4 Tage 1999) verringert und im gleichen Zeitraum die Zahl der Krankenhausbetten on 665.565 Betten auf 571.629 abgenommen.

"Der gleichzeitige Abbau von Stellen in Krankenhäusern in den vergangenen Jahren aufgrund unzureichend steigender Budgets hat teilweise zu unerträglicher Arbeitsverdichtung vor allem in der Pflege und im ärztlichen Dienst geführt", erklärte Odenbach.

Der DKG-Präsident forderte die politisch Verantwortlichen auf, Klarheit über die Auswirkungen des EuGH-Urteils zu schaffen und dann gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

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