Engelen-Kefer: Keine Alternative zu ABM

(Berlin) - Zu Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) gibt es nach Auffassung der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden Ursula Engelen-Kefer heute und auf absehbare Zeit leider keine Alternative. Sie könne die Bundesregierung nur bestärken, die eingeschlagene Politik der Verstetigung von ABM fortzusetzen, sagte Engelen-Kefer am 26. Juli 2001 in Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beteilige sich daran, die AB-Maßnahmen so effizient wie möglich zu gestalten. Auch die Wissenschaft sei aufgefordert, konstruktiv zu helfen und sich unqualifizierter Störfeuer zu enthalten.

Die aktuelle Diskussion um Kosten und Nutzen der Arbeitsmarktpolitik werde nicht seriös geführt, sagte Engelen-Kefer. „Ich befürchte sogar, dass dahinter der Versuch steht, die Arbeitsmarktpolitik mittelfristig – das heißt schon in der nächsten Legislaturperiode – drastisch zurückzuschrauben.“ Fragwürdige Gutachten und Studien im Auftrag des Bundesfinanzministers sollten den Weg dorthin ebnen. Die Arbeitsmarktpolitik sei weit besser als ihr Ruf. Bundesweit seien im vergangenen Jahr 69 Prozent aller Geförderten ein halbes Jahr nach Ende der Fördermaßnahme nicht mehr arbeitslos gewesen, fast acht Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende kritisierte, dass die Arbeitsmarktpolitik, anders als andere Politikfelder, einem permanenten Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sei. „Warum wird zum Beispiel die Wirtschaftsförderung oder die gesamte steuerliche Subventionierung, die ein Vielfaches der Ausgaben für ABM verschlingen, nicht auf ihre Effizienz überprüft?“

Falsch sei es auch, von einem exzessiven Gebrauch von ABM zu sprechen. Anders als in den Jahren nach der Deutschen Einigung, als die Arbeitsmarktpolitik hoffnungslos überfordert worden sei, habe sich die Zahl der ABM längst stark reduziert. In den neuen Bundesländern gab es 1992 im Jahresdurchschnitt 388.000 Teilnehmer an ABM, im Jahr 2000 waren es noch 145.000.

Im Westen spiele die Anzahl der ABM-Stellen lediglich eine geringe Rolle. Im vergangenen Jahr sei ihre Zahl hier auf 58.000 gesunken. Flächendeckende Lohnsubventionen im Niedriglohnbereich seien jedenfalls keine Alternative. „Wenn das die Alternative sein soll, frage ich: Wo sind die Jobs, wo sind die Arbeitsplätze? Es gibt Niedriglohnsektoren längst, nur gibt es keinen Beschäftigungsaufbau.“ Die einschlägigen Modellprojekte drohten zum Flop zu werden.

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