Gottschalk: Pkw-Maut sollte im Sommerloch verschwinden

(Frankfurt am Main) - „Pünktlich zum Sommerloch und zur Urlaubsreisewelle wird das Thema Pkw-Maut wieder aufgerollt. Wer, wie Bayerns Innenminister Beckstein, mit einer 100-Euro-Vignette angeblich den Tanktourismus nach Österreich stoppen will und über eine Senkung der Mineralölsteuer ‚Aufkommensneutralität’ verspricht, verkennt, dass dies unter dem Strich eine weitere Belastung der Autofahrer bedeuten würde“, betonte Prof. Dr. Bernd Gottschalk, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). „Die Politik kann nicht einerseits den Autofahrer mit einer höheren Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel, der Pendlerpauschale oder der Zwangsbeimischung von Biokraftstoff – zusätzlich zu den ohnehin hohen Ölpreisen – zur Kasse bitten und ihm andererseits mit einer Vignette erneut in die Tasche greifen, verknüpft mit dem vagen Versprechen einer niedrigeren Mineralölsteuer“, so Prof. Gottschalk. Seit den Erfahrungen mit der Lkw-Maut habe der Begriff „aufkommensneutral“ einen „bitteren Beigeschmack“: „Der Verkehrsetat wurde gekürzt, das heimische Gewerbe wartet noch immer auf die Harmonisierung.“ Die Pkw-Maut-Diskussion sollte möglichst rasch wieder im Sommerloch verschwinden, forderte der VDA-Präsident.

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