Haushaltsansätze 2001 für Binnenschiffahrt

(Duisburg) - Die Forderung des BDB, die im deutschen Abwrackfonds angesammelten Mittel des Gewerbes aus Jahresbeiträgen und Pönale verzinslich anzulegen, findet nach Aussage der Bundestagsabgeordneten Annette Faße die Unterstützung der Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei zur weiteren parlamentarischen Abstimmung auf den Weg gebracht worden. Damit, so stellte BDB-Präsident Heinz Hofmann in einem Gespräch mit Annette Faße klar, sei eine wichtige Forderung des BDB erfüllt. Die anfallenden Zinsen sollten in Abstimmung mit den Gewerbeverbänden auch der deutschen Binnenschiffahrt zugute kommen.

Wie Faße in dem Gespräch weiter mitteilte, sei weitgehend gesichert, daß im Jahre 2001 die Ausbildungsförderung mit 3 Mio. DM in der Binnenschiffahrt weiterlaufe und auch der Ansatz für Kinderschifferheime in Höhe von 100.000 DM nicht reduziert werde. Insgesamt stünden im Jahre 2001 19,8 Mrd. DM Investitionsmittel zur Förderung eines modernen, leistungsfähigen und umweltfreundlichen Verkehrssystems zur Verfügung. Diese Mittel würden auf der Grundlage des Investitionsprogramms 1999 – 2002 für einen kontinuierlichen Übergang bis zum Vorliegen eines überarbeiteten Bundesverkehrswegeplans verausgabt. Dabei bliebe die Priorität des Aus- und Neubaus der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern erhalten. Schwerpunkte seien nach wie vor die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Darüber hinaus würden begonnene Investitionsvorhaben zügig umgesetzt. Neben der Finanzierung von Neu- und Ausbaumaßnahmen müßten die zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt für die Sicherung des Bestandes der Verkehrsinfrastruktur und deren Optimierung Verwendung finden.

Auf Investitionen in Bundeswasserstraßen entfielen 1,26 Mrd. DM. Die investiven Mittel würden sich auf Projekte konzentrieren, die für den Erhalt und die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Wasserstraßennetzes von besonderer Bedeutung seien und den größten verkehrswirtschaftlichen Nutzen erzielten. Neben der Wasserstraßenverbindung Hannover/Magdeburg/Berlin sei dies der weitere Ausbau des westdeutschen Kanalnetzes sowie Maßnahmen am Rhein. Als weitere Investitionsschwerpunkte nannte Faße neben den erheblichen Ersatzinvestitionen Main, Neckar und Weser.

Präsident Hofmann bemängelte, daß im Haushaltsplanentwurf 2001 keine Zeichen für den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen gesetzt worden seien. Er gehe von der Annahme aus, daß nach Vorlage der Gutachten eine Entscheidung für den Ausbau mit Schleusen falle und nach Planungsfortschritt entsprechende Haushaltsmittel auch zur Verfügung gestellt würden. Bei einer weitsichtigen und verantwortungsvollen Planung käme man um eine Ausbauentscheidung für das Großmotorgüterschiff nicht herum. Die Forderung des BDB, die im deutschen Abwrackfonds angesammelten Mittel des Gewerbes aus Jahresbeiträgen und Pönale verzinslich anzulegen, findet nach Aussage der Bundestagsabgeordneten Annette Faße die Unterstützung der Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei zur weiteren parlamentarischen Abstimmung auf den Weg gebracht worden. Damit, so stellte BDB-Präsident Heinz Hofmann in einem Gespräch mit Annette Faße klar, sei eine wichtige Forderung des BDB erfüllt. Die anfallenden Zinsen sollten in Abstimmung mit den Gewerbeverbänden auch der deutschen Binnenschiffahrt zugute kommen.

Wie Faße in dem Gespräch weiter mitteilte, sei weitgehend gesichert, daß im Jahre 2001 die Ausbildungsförderung mit 3 Mio. DM in der Binnenschiffahrt weiterlaufe und auch der Ansatz für Kinderschifferheime in Höhe von 100.000 DM nicht reduziert werde. Insgesamt stünden im Jahre 2001 19,8 Mrd. DM Investitionsmittel zur Förderung eines modernen, leistungsfähigen und umweltfreundlichen Verkehrssystems zur Verfügung. Diese Mittel würden auf der Grundlage des Investitionsprogramms 1999 – 2002 für einen kontinuierlichen Übergang bis zum Vorliegen eines überarbeiteten Bundesverkehrswegeplans verausgabt. Dabei bliebe die Priorität des Aus- und Neubaus der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern erhalten. Schwerpunkte seien nach wie vor die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Darüber hinaus würden begonnene Investitionsvorhaben zügig umgesetzt. Neben der Finanzierung von Neu- und Ausbaumaßnahmen müßten die zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt für die Sicherung des Bestandes der Verkehrsinfrastruktur und deren Optimierung Verwendung finden.

Auf Investitionen in Bundeswasserstraßen entfielen 1,26 Mrd. DM. Die investiven Mittel würden sich auf Projekte konzentrieren, die für den Erhalt und die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Wasserstraßennetzes von besonderer Bedeutung seien und den größten verkehrswirtschaftlichen Nutzen erzielten. Neben der Wasserstraßenverbindung Hannover/Magdeburg/Berlin sei dies der weitere Ausbau des westdeutschen Kanalnetzes sowie Maßnahmen am Rhein. Als weitere Investitionsschwerpunkte nannte Faße neben den erheblichen Ersatzinvestitionen Main, Neckar und Weser.

Präsident Hofmann bemängelte, daß im Haushaltsplanentwurf 2001 keine Zeichen für den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen gesetzt worden seien. Er gehe von der Annahme aus, daß nach Vorlage der Gutachten eine Entscheidung für den Ausbau mit Schleusen falle und nach Planungsfortschritt entsprechende Haushaltsmittel auch zur Verfügung gestellt würden. Bei einer weitsichtigen und verantwortungsvollen Planung käme man um eine Ausbauentscheidung für das Großmotorgüterschiff nicht herum.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Dammstr. 15-17, 47119 Duisburg Telefon: 0203/8000650 Telefax: 0203/8000621