Jahresklimaschutzbericht mit einem Unterkapitel Wirtschaft / Reinhold von Eben-Worlée: Aus BMWK wird schneller als gedacht ein BMK

(Berlin) - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck stellte gestern den Jahreswirtschaftsbericht vor. "Das Dokument liest sich eher wie ein Jahresklimaschutzbericht mit einem Unterkapital Wirtschaft als andersherum. Das zeigt die Priorität, die Herr Habeck der Wirtschaft beimisst. Aus dem BMWK wird so schneller als gedacht ein BMK", so Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER. "Dazu passt auch Habecks Plan, neben dem Bruttoinlandsprodukt zusätzliche Nachhaltigkeitsindikatoren nach vorne zu bringen. Dabei ist das BIP die international bewährte und unbestechliche Kennzahl für Wachstum und die Entwicklung der Wirtschaft. Aus der sozialen Marktwirtschaft will die Bundesregierung eine sozial-ökologische Marktwirtschaft formen. Dabei besteht die Gefahr, dass unser bewährtes Wirtschaftssystem - die Marktwirtschaft - von seinen Begleitadjektiven erdrückt wird: Ausufernde soziale Wohltaten führen dazu, dass die öffentlichen Haushalte bereits schwere Schlagseite haben. Mehr Schulden bedeuten mehr Steuern oder Sozialabgaben, die dann die Wirtschaftskraft einschränken. Ökologische Berichtspflichten und bürokratische Vorgaben machen Betriebe und ihre Mitarbeiter eher langsamer statt schneller und gefährden so ihre Wettbewerbsfähigkeit. Dass es aber Wirtschaft braucht, um nachhaltigen Wohlstand zu erhalten, wird in der Debatte zu oft ausgeblendet."

Eben-Worlée: "Aber es besteht Hoffnung: Im Bericht von Minister Habeck findet sich immerhin auch die Aussage, dass der Klimawandel nur mit marktwirtschaftlichen Prinzipien zu bekämpfen wäre. Er setzt sich für den Emissionshandel als zentrales Element ein und plant, Subventionen abzubauen. Da unterstützen wir Familienunternehmer Herrn Habeck nachdrücklich."

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(mn)