Kombilohn bringt höchstens 50.000 Arbeitslose in Beschäftigung

(Berlin) - Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer warnte vor einer generellen Subventionierung von Niedriglöhnen. Sie verbessere nicht die Beschäftigungssituation, sondern verschlechtere nur die Arbeitsbedingungen. „Selbst bei einer flächendeckenden Einführung von Kombi-Löhnen könnte kein nennenswerter Aufbau von Beschäftigung geleistet werden“, sagte Engelen-Kefer am 8. Januar 2002 in Berlin. Es seien allenfalls Zugänge von 10.000 bis 50.000 Arbeitslosen in derart subventionierter Beschäftigung zu erwarten. Die generelle Bezuschussung von Niedrigeinkommen stelle zudem ein unkalkulierbares Risiko dar. Sie sei unbezahlbar und würde zu enormen Mitnahmeeffekten führen, so Engelen-Kefer weiter.

Einer differenzierten Diskussion über sinnvolle Maßnahmen im Niedriglohnbereich werde sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nicht verschließen. „Dazu erwarten wir von Bundesregierung konkrete Aussagen über das, was sie beabsichtigt“, erklärte Engelen-Kefer.

Die DGB-Vize wies auch die Behauptung der Arbeitgeberverbände zurück, der Arbeitsmarkt sei zu starr und dies sei ein Grund für die hohe Arbeitslosigkeit. „Tarifverträge sind flexibel und geben vielfältige Möglichkeiten, auf Krisenzeiten zu reagieren“, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende. Tarifverträge bedeuteten jedoch auch eine notwendige Absicherung von Arbeitnehmerrechten. „Ohne solche Absicherungen wären soziale Standards mit Leichtigkeit zu unterlaufen“, so Engelen-Kefer. Empirische Untersuchungen beispielsweise zum Kündigungsschutz hätten deutlich gezeigt, dass der Abbau von Arbeitnehmerrechten nicht zu einem Mehr an Beschäftigung führe.

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