„Lieber verschlüsselte TV-Programme als GEZ-Gebühren“ / BJU-Vorsitzende Beck: Kodierung auch öffentlich-rechtlicher Sender ermöglicht nachfrageorientierte Bezahlung und macht GEZ überflüssig

(Berlin) - Die Vorsitzende des Bundesverbandes Junger Unternehmer (BJU) Karoline Beck sieht die Verschlüsselung von TV-Programmen als Chance, eine leistungsgerechte und nachfrageorientierte Vergütungsstruktur zu etablieren. „Kodierte Programme würden die Zwangsbeglückung durch die öffentlich-rechtlichen Sender beenden“, sagte Beck am 4. August in Berlin. „Anstatt GEZ-Gebühren für immer mehr Geräte – wie beispielsweise internetfähige PCs – zu bezahlen, könnten die Nutzer künftig selbst entscheiden, für welche Programme sie Geld ausgeben wollen.“ Derzeit müssten Unternehmer für Empfangsgeräte in ihren Betrieben hohe Gebühren zahlen – egal ob sie dort ARD und ZDF schauen oder nicht.

Eine Verschlüsselung auch öffentlich-rechtlicher Sender und eine Bezahlung über eine sog. Smartcard würde die GEZ in ihrer jetzigen Form überflüssig machen. Beck: „Die GEZ ist nicht mehr zeitgemäß und ordnungspolitisch eine Katastrophe. Wir müssen hin zu einer nutzungsadäquaten Finanzierung. Das bedeutet, dass ich für ARD und ZDF nichts zahlen muss, wenn ich sie nicht sehen will.“ Eine nutzungsadäquate Finanzierung hätte auch den Vorteil, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihre Sparanstrengungen verstärken müssten, z. B. im Bereich der Sportberichterstattung. „Für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks brauchen wir dringend eine saubere ordnungspolitische Lösung“, sagte Beck. Die Einbeziehung von internetfähigen PCs in die Gebührenpflicht, wie sie für 2007 geplant ist, sei hingegen ein unternehmerfeindlicher Irrweg.

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