Schlarmann: „MIT unterstützt das ‚Modell für existenzsichernde Beschäftigung“ von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos“

(Berlin) - Hierzu erklärt der MIT-Bundesvorsitzende Dr. Josef Schlarmann: „Die in dem Vorschlag vorgesehene Arbeitspflicht für jeden, der Arbeitslosengeld II (ALG II) in Anspruch nehmen will, fördert die Integration von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. Erstens wird der „Entwöhnung“ von der Arbeit vorgebeugt und zweitens steigt der Anreiz, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Die Arbeitspflicht ist aber nur umsetzbar, wenn ausreichend Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt angeboten werden.

Es ist deshalb konsequent, dass Michael Glos den Niedriglohnsektor weiter ausbauen will, statt ihn durch Mindestlöhne zu verbieten. Denn nur auf diesem Markt lassen sich die zusätzlich benötigten Arbeitsgelegenheiten schaffen. Insbesondere ist es notwendig, dass die Minijobs, die sich als eine flexible Arbeitsmöglichkeit für 6,9 Millionen Arbeitnehmer entwickelt haben, erhalten bleiben. Ihre Abschaffung würde vor allem hinzuverdienende Ehegatten, Studenten, Rentner und Nebentätige treffen.

Der Vorschlag von Michael Glos sieht vor, dass die Bezieher besonders niedriger Löhne zusätzlich einen Lohnzuschuss erhalten. Jedem wird ein Mindesteinkommen in Höhe des ALG II garantiert. Damit wird der sozialpolitischen Forderung nach einem existenzsichernden Einkommen entsprochen. Zudem ist die Möglichkeit der Aufstockung vor allem für Familien mit Kindern relevant. Mitnahmeeffekte lassen sich dadurch minimieren, dass bei der Aufstockung differenzierte Lohnuntergrenzen eingezogen werden.

Laut Berechnungen der IZA können durch das „Modell für existenzsichernde Beschäftigung“ zusätzlich 1,4 Millionen Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Damit gehört dieser Vorschlag ganz oben auf die Tagesordnung der von Arbeitsminister Franz Müntefering, SPD, geleiteten Koalitionsarbeitsgruppe.“

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(el)