Schröder informierte sich auch über Landwirtschaft in den neuen Ländern

(Bonn) - Auf seiner Informationsreise durch die ostdeutschen Bundesländer hat Bundeskanzler Gerhard Schröder sich auch über die Land- und Ernährungswirtschaft informiert. Er würdigte dabei die Aufbauleistung der ostdeutschen Landwirtschaft und die erfolgreiche Umstrukturierung von einer Planwirtschaft zu einem marktorientierten Wirtschaftssektor.

In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt traf sich der Bundeskanzler mit den beiden Landesbauernpräsidenten Gerd-Heinrich Kröchert und Werner Gutzmer zu einem agrarpolitischen Informationsaustausch. Beide Bauernpräsidenten machten deutlich, dass sich die Landwirtschaft trotz der diesjährigen regional ungünstigen Ernte zu einem stabilen Wirtschaftsfaktor in den neuen Bundesländern entwickelt habe.

Die diesjährige Trockenheit im Vorsommer habe regional zu katastrophalen Ernteergebnissen geführt. Die Präsidenten forderten, dass sich bei existenzbedrohenden Auswirkungen neben den betroffenen Ländern auch der Bund bei den Hilfen beteilige. Eine Bundesbeteiligung sei auch bei anderen regionalen witterungsbedingten Katastrophen erfolgt.

Präsident Gutzmer erläuterte die Entwicklung der Landwirtschaft in den neuen Bundesländern unter den von der Bundesregierung 1999 und 2000 beschlossenen finanz- und steuerpolitischen Rahmenbedingungen. Die Ökosteuer sei nach wie vor eine große Belastung für Ostdeutschland. Gutzmer erläuterte dem Bundeskanzler auch die entwickelten Konzepte des Landesbauernverbandes als positive Auswirkung auf das neue
Erneuerbare-Energien-Gesetz. Im südlichen Sachsen-Anhalt soll zwischen dem Energieunternehmen Mitteldeutsche Energieversorgung AG (MEAG) und dem Landesbauernverband eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden, um den Bau von insgesamt 250 Biogasanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben zu unterstützen.

Weiterhin stellte Gutzmer dem Bundeskanzler auch das vom Landesbauernverband erstellte Konzept vor, im Rahmen des Bündnisses für Arbeit Arbeitsplätze für Jugendliche im ländlichen Raum zu schaffen. Der Bauernverband schlage vor, eine Art Vorruhestandsregelung einzuführen, an der sich wie beim Handwerk die landwirtschaftlichen Unternehmen finanziell beteiligten.

Auch der Präsident des Landesbauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Gerd-Heinrich Kröchert, berichtete dem Bundeskanzler über eine Initiative zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im ländlichen Raum. Mit der "1000-Job-Initiative", einem Arbeitsmarktkonzept des Bauernverbandes und des land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbandes Mecklenburg-Vorpommern, sollten neue Jobs und Dauerarbeitsplätze auf dem
ersten Arbeitsmarkt geschaffen werden.

Bereits für diesen Herbst sei vorgesehen, dass jeweils 80 bis 100 Erwerbslose in den stark von Arbeitslosigkeit betroffenen Landkreisen Demmin und Ostvorpommern geförderte Arbeitsplätze in landwirtschaftlichen Unternehmen erhalten. Die Kosten dafür sollten für die Dauer von drei Jahren zu je einem Viertel durch die landwirtschaftlichen Unternehmen und öffentliche Förderprogramme sowie zu 50 Prozent durch Mittel der Arbeitsämter finanziert werden. Auf diesem Wege könnten landesweit 1.000 neue Arbeitsplätze für jüngere wie auch ältere Arbeitslose in der Landwirtschaft geschaffen werden.

Kröchert bat Schröder, sich in der EU für eine Lösung des Problems zum Risikomaterial bei Rindfleisch einzusetzen. Die Kostenbelastung für Rindfleischerzeuger ohne zusätzlichen Nutzen für die Verbraucher durch die von der EU-Kommission beschlossene zukünftige getrennte Erfassung von Risikomaterial sei unverständlich und nicht hinnehmbar.

In Brandenburg besuchte Schröder den landwirtschaftlichen Betrieb "Schafhof Rademacher" in Lenzen, der im Naturpark Elbtal-Auen liegt. Dort fand sein besonderes Interesse die ökologische Landwirtschaft, die im Rahmen von Landschaftspflege und Naturschutzmaßnahmen betrieben wird.

Quelle und Kontaktadresse:
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