Städte befürworten "kooperativen Kulturföderalismus"

(Magdeburg) - Kulturföderalismus und die Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur waren Thema der Beratungen zwischen dem Kulturausschuss des Deutschen Städtetages und dem Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin,in Magdeburg. Kulturpflege fällt verfassungsrechtlich in die Kompetenz der Länder.

Auch der Bund fördert aus gesamtstaatlicher Kompetenz seit langem die Kultur in vielfältiger Weise, insbesondere in den neuen Ländern.Diese Situation führt immer wieder zu Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Bund und Ländern. Im Interesse von Kunst und Kultur plädierte der Kulturausschuss des Deutschen Städtetages daher am 18. Oktober für pragmatische Zielsetzungen, bei denen die Anliegen von Kunst und Kultur Vorrang haben.

Dies gilt auch für die derzeit diskutierte Nationalstiftung. Der Kulturausschuss unterstützt eine Konzeption, welche den Erhalt des kulturellen Erbes mit einer Förderung innovativer Kunst und Kultur so verbindet, dass die Rolle Deutschlands im Konzert europäischer Kulturregionen wirkungsvoll unterstützt wird.Aus der Sicht der Städte sollte die Zukunft einem „kooperativen Kulturföderalismus“ in Deutschland gehören.

Dabei sehen sich die Städte unabhängig von verfassungsrechtlichen Grundsatzfragen als eigenständige Partner sowohl der Länder als auch des Bundes.Im Bereich der Kultur haben die Städte hinreichend Anlass, eine gleichberechtigte Stimme einzufordern.

Auch wenn die Kommunalhaushalte zunehmend Restriktionen unterworfen sind und seit den 90er-Jahren in den neuen Ländern ein überdurchschnittliches Engagement der Länder und des Bundes zum Erhalt und zur Weiterentwicklung städtischer Kulturangebote unerlässlich ist, wenden die Kommunen immer noch deutlich mehr für die Kultur auf als die Länder (Kommunen 6,9 Milliarden DM, Flächenländer 5,2 Milliarden DM, Stadtstaaten 1,8 Milliarden DM, Bund 1,1 Milliarden DM; Quelle: Jahrbuch für Kulturpolitik 2000 S. 356).Deshalb kann ein „kooperativer Kulturföderalismus“ in Deutschland nur als Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen verwirklicht werden. Die Städte haben dabei kein Problem, eine eigenständige Kulturkompetenz des Bundes anzuerkennen.

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