Volle Kasse bei ARD und ZDF: Jetzt lokale Vielfalt sichern! / Stellungnahme des Bundesverbandes Lokal TV (BLTV) e.V., Klaus-Dieter Böhm, Vorstandsvorsitzender

(Frankfurt an der Oder) - Mit großer Freude hat der Bundesverband Lokal TV die durch den "Spiegel" angestoßene Diskussion über die zu erwartenden Mehreinnahmen durch die Haushaltsgebühr für das öffentlich-rechtliche Fernsehen verfolgt. Aktuell berichtet das "Handelsblatt" von Mehreinnahmen in Höhe von 100 Millionen Euro, der "Spiegel" selbst von 500 Millionen Euro. Offizielle Zahlen sollen zu Beginn 2014 vorliegen.

Der Bundesverband Lokal TV (BLTV) weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die wirtschaftliche Situation der lokalen Sender in Deutschland dringend verbessert werden muss.

Das Vorhaben einer breiten Unterstützung der Gattung Lokalfernsehen wird auch von der Mehrheit der Landesmedienanstalten getragen. Gemeinsames Ziel ist die Schaffung eines dauerhaft tragfähigen Systems, um die wirtschaftliche Lage der Programmveranstalter zu verbessern. Auch in der Medienpolitik setzt sich damit die Erkenntnis durch, das Lokalfernsehen ein unverzichtbarer Bestandteil im System der Bundesrepublik für Meinungsvielfalt und die demokratische Willensbildung ist und bleiben soll.

Die Sicherung der Pluralität auch auf regionaler und lokaler Ebene setzt eine hundertprozentige Verbreitung des Lokalfernsehens voraus. Die aktuelle Verbreitung der Gattung via Kabel lässt lediglich eine Abdeckung von 50 Prozent der Bevölkerung zu. Eine derzeit in Auf- und Ausbau befindliche Verbreitung der Programme über Satellit muss als Gesamtsystem für alle Lokalsender in Deutschland umgesetzt werden. Gebühren für Zuführung und Verbreitung müssen dabei in Zukunft für die Sender entfallen.

Damit will BLTV gemeinsam mit den Landesmedienanstalten die wirtschaftlichen Voraussetzungen für funktionstüchtiges Lokalfernsehen in Deutschland schaffen. Eine Beteiligung der regionalen und lokalen Fernsehsender an den Mehreinnahmen von ARD und ZDF ist daher anzustreben.
In weiten Teilen Deutschlands haben die Lokalsender bereits öffentlich-rechtliche Funktionen auf Stadt- oder Landkreisebene übernommen.

Quelle und Kontaktadresse:
BLTV Bundesverband Lokalfernsehen e.V. Pressestelle Logenstr. 8, 15230 Frankfurt (Oder) Telefon: (0335) 4013605, Fax: (0335) 4013617

(cl)