Aussteuerungsbetrag verfestigt Langzeitarbeitslosigkeit

(Berlin) - Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag (31. Mai 2007):

„Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist erfreulich, kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Aufschwung an den Langzeitarbeitslosen vorbei geht. Nur 15 bis 20 Prozent der Arbeitslosen, die in Beschäftigung wechseln, kommen aus dem Arbeitslosengeld II, obwohl die Zahl der Arbeitslosen dort mehr als doppelt so hoch ist wie im Arbeitslosengeld I. Fast jeder zweite Arbeitslose ist länger als ein Jahr erwerbslos und die Zahl der ALG II-Empfänger stagniert bei 5,174 Mio.

Ein wesentlicher Grund für die Verfestigung der hohen Langzeitarbeitslosigkeit ist der so genannte Aussteuerungsbetrag, den die Bundesagentur für Arbeit an den Bund abführen muss, wenn Arbeitslose nicht innerhalb von 12 Monaten vermittelt werden. Diese Strafsteuer verhindert eine nachhaltige Qualifizierungsstrategie, die nicht nur angesichts des Fachkräftemangels dringend erforderlich ist. Gerade diejenigen, die Weiterbildung besonders nötig hätten werden nicht gefördert, sondern allenfalls in kurzfristige, wenig perspektivreiche Formen der Beschäftigung vermittelt. Der DGB fordert deshalb, dass der Aussteuerungsbetrag ersatzlos gestrichen wird. Es ist ohnehin unzulässig, auf diesem Wege Beitragsmittel in Milliardenhöhe für den Bundeshaushalt abzuzwacken.

Auch die zunehmende Prekarisierung ist zu einem Problem am Arbeitsmarkt geworden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind immer häufiger in Leiharbeit, Minijobs oder auf befristeten Stellen anzutreffen. Dies führt zu wachsender Unsicherheit, Einkommenseinbußen und einem Verfall der beruflichen Kenntnisse. Wer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer massenhaft und über lange Zeiträume unterhalb ihres Qualifikationsniveaus beschäftigt, darf sich anschließend nicht über einen Mangel an Fachkräften beschweren.“

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