Verbands-Presseticker

(Berlin) - Der Hightech-Verband BITKOM hat die von der EU-Kommission geforderten neuen Preisobergrenzen für die Handynutzung im Ausland (Roaming) scharf kritisiert. „Die Kommission kündigt den im Jahr 2007 gefundenen Konsens grundlos auf“, erklärte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in Berlin. Nach den neuen Plänen sollen im Ausland getätigte Handyanrufe spätestens im Jahr 2012 maximal 40 Cent pro Minute kosten dürfen, ankommende Gespräche lediglich 12 Cent inklusive Mehrwertsteuer. Aus Sicht des BITKOM bleiben Investitionen in Netzausbau und -qualität zwangsweise auf der Strecke, wenn aufgrund künstlich niedriger Preise die finanziellen Mittel dafür fehlen. Schon heute seien die Netzinvestitionen in Deutschland pro Einwohner nur noch halb so hoch wie in den USA oder Japan. Rohleder: „Mittelfristig ist mit so niedrigen Preisen niemandem geholfen. Das ist ein Schuss ins Knie.“

(Düsseldorf) - Der heute (24. September 2008) in Düsseldorf erstmals verliehene Preis im VDI-Roboterwettbewerb „patente Studierende“ ging an zwei Studenten der Universität Stuttgart für ihren Home-Roboter „Bluzzi 08“. Er warnt vor Diebstählen, arbeitet als Rauchmelder und findet verlorene Gegenstände wieder. Die beiden Gewinner Christian Berberich und Simon Hoher nahmen den ersten Preis von NRW-Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart entgegen. Der zweite Preis ging an Torsten Siedel für sein Projekt „Mechanische Hand“. Er ist Maschinenbaustudent an der Berliner Humboldt-Universität. Heiko Panzer, Teamleiter des Teams der TU München, erhielt den dritten Preis für den „Kloboter“, der autonom Großraumtoiletten reinigt.

(Berlin) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass das Kabinett die Entscheidung über die Ratifizierung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen zum zweiten Mal verschoben hat. Die erneute Verzögerung ist nicht akzeptabel. Mit dem Kabinettsbeschluss wird die Ratifizierung der UN-Konvention durch Bundestag und Bundesrat eingeleitet.

(Essen) - Die Gaswirtschaft hat ihre Ferngasleitungen bisher erfolgreich gegen die Anreizregulierung schützen können. Trotz Netzregulierung durften die Unternehmen, wegen des vermeintlichen Leitungswettbewerbs bei Ferngasleitungen, in diesem Bereich Entgelte – drei Jahre zu lang – nach eigenem Gutdünken festlegen. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) unterwirft nun auch die Ferngasleitungen der Anreizregulierung. Der VIK – die Interessenvertretung der industriellen und gewerblichen Energiekunden – begrüßt diese Entscheidung. Gleichzeitig bedauert der VIK aber auch, dass die Entscheidung der Bundesnetzagentur nicht auch rückwirkende Gültigkeit erlangt und es den Netzbetreibern gelungen ist, die Anreizregulierung für die Ferngasnetze um ein Jahr zu verzögern.

(Hannover) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwartet anlässlich des Bauindustrietages ein klares Signal des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für eine Fortführung des Landesvergabegesetzes. Bei der jährlichen Tagung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen am morgigen Donnerstag (25. September 2008) wird Christian Wulff sich in einer Rede zur Standortpolitik in Niedersachsen äußern.

(Berlin) - Eine Räumungsvollstreckung darf nicht betrieben werden, wenn ein Dritter im Besitz der Mietsache ist, der weder im Vollstreckungstitel noch in der beigefügten Vollstreckungsklausel namentlich bezeichnet ist. Dies gilt selbst dann, wenn der Verdacht besteht, dem Dritten sei der Besitz nur eingeräumt worden, um die Zwangsräumung zu vereiteln. Auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14. August 2008 weist die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund hin (Az. I ZB 39/08).

(Berlin) - Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) hat heute (24. September 2008) im Rahmen der Geschäftsreisemesse „Business Travel Show“ in Düsseldorf den VCD-Leitfaden für umweltverträgliche Geschäftsreisen vorgestellt. Unter dem Titel „Geschäftsreisen - erfolgreich, effizient, umweltverträglich“ erfahren Unternehmen, wie sie Dienstreisen umweltschonender und gewinnbringender organisieren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Klimaschutz motivieren und so ihr Umweltengagement insgesamt stärken können. Der VCD hat den umfassenden Leitfaden für die Praxis im Rahmen eines Projektes erarbeitet, das von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt finanziell gefördert wurde.

(Berlin) - Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV) bietet Journalisten ab sofort eine neue Vertriebsmöglichkeit für ihre Texte an.

(Berlin) - Konzentrationsprozesse der Kranken- und Pflegekassen, die Abhängigkeit von gesetzlichen Regelungen, das Verlangen der Politik nach einem kompetenten, zuverlässigen Ansprechpartner und der Wunsch nach einer starken Interessenvertretung kennzeichnen die Situation privater Pflegeeinrichtungen.

(Henstedt-Ulzburg) - Der Herbst steht im Kalender. Und die Natur hält sich meistens auch daran. Jetzt kommen die Tage, an denen der Mensch etwas Wärme braucht. Und manchmal verschafft er sich die Kuscheligkeit elektrisch. Lilo Blunck, Vorstandsvorsitzende des Bundes der Versicherten (BdV): „Wie schön, dass es das alt bewährte Körnerkissen gibt. Doch bevor Sie es zum Aufheizen in die Mikrowelle schieben, werfen Sie einen Blick in die Gebrauchsanweisung Ihres Gerätes.“