Verbands-Presseticker

(Neumünster/Mannheim) - Prof. Dr. Jan Löhler bleibt weiterhin Präsident des Deutschen Berufsverbandes der Hals-Nasen-Ohrenärzte e. V. Bei der turnusgemäßen Neuwahl im Rahmen der Bundesvorstandssitzung in Mannheim wurde der in Bad Bramstedt niedergelassene HNO-Facharzt mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt.

(Berlin) - Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen Temu aufgrund des Verdachts mehrerer Verstöße gegen den Digital Services Act eröffnet. Demnach unternehme Temu zu wenig dagegen, dass Händler die Plattform für den Verkauf illegaler Produkte missbrauchen. Außerdem biete sie bewusst süchtig machen-de Designs an, um Käufe anzuregen, und würde eigene Daten nicht ausreichend der Forschung zugänglich zu machen.

(Berlin) - Die Unternehmen der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden In-dustrie erhöhen zum 1. Dezember die Löhne und Gehälter um 1,4 Prozent. Bereits im September des Vorjahres und im August dieses Jahres wurden die Entgelte um 5,1 bzw. um 2,1 Prozent angehoben. Außerdem erhielten die Beschäftigen eine Inflationsausgleichsprämie von insgesamt 2.000 Euro.

(Berlin) - Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) sollte nach einer Überarbeitung ab 2026 bis 2035 verlängert werden, fordert der BEE in seinem Positionspapier. Vorher ist die Fördersystematik auf zukunftsfeste grüne Anlagenkonzepte umzustellen.

(Berlin) - Mit neuen Rekorden bei Zuschlägen und Genehmigungen startet die Windenergie an Land in die letzte Ausschreibungsrunde des Jahres. Der Zubaupfad von 10.000 Megawatt jährlich rückt damit in greifbare Nähe. Die Windenergie bietet somit auch große Chancen für weiteren Beschäftigungsaufbau entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

(Bonn) - Die Finanzplanung der Bundesregierung für das Gesamtprogramm Sprache ist alarmierend: Mit der im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für Integrationskurse eingeplanten Summe können 2025 keine neuen Angebote gestartet werden. Die Mittel reichen lediglich aus, um die in diesem Jahr begonnenen Kurse zu Ende zu führen.

(Berlin) - Mit einem umfassenden Reformpaket will das Bundesjustizministerium (BMJ) die Strafprozessordnung (StPO) modernisieren. Der Deutsche Anwaltverein begrüßt wichtige Schritte wie die überfällige Ausweitung der Pflichtverteidigung und die Stärkung von Rechten der Beschuldigten und ihrer Verteidigung. An anderen Stellen ist der Gesetzentwurf jedoch noch nicht ausgereift.

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband lädt rund 200 Delegierte aus ganz Deutschland zu seinem diesjährigen Verbandstag am 10. und 11. November nach Ingolstadt ein. Auf dem Programm stehen Beratung und Diskussion von Anträgen zu Journalismus, Medienpolitik und Tarifentwicklung. Außerdem werden die DJV-Mitglieder im Presserat neu gewählt.

(Berlin) - Am 6. November entscheidet das Bundeskabinett über zwei neue Gesetzesvorhaben, das Vergabetransformationsgesetz aus dem Bundeswirtschaftsministerium und das Tariftreuegesetz des Arbeitsministeriums.

(Berlin) - Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) setzt sich mit Nachdruck für eine konsequente Reform der Notfallversorgung in Deutschland ein. Er fordert die Ansiedlung des gemeinsamen Tresens (zentrale Erstaufnahmestelle) der Integrierten Notfallzentren (INZ) bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen), die Entbudgetierung der Akut- und Notfallversorgung, ...