Agenda 2010: Grundlage unseres Wohlstands nicht aufweichen / Eigentümerunternehmer kritisieren Versuche, die wichtigste Wirtschaftsreform seit der Währungsreform zurückzudrehen

(München) - Die Union Mittelständischer Unternehmen e.V. - UMU - Wir Eigentümerunternehmer fordert die SPD auf, die Errungenschaften und eigenen Entscheidungen aus der Schröder-Ära, insbesondere die Maßnahmen der Agenda 2010, nicht leichtfertig über Bord zu werfen.

UMU-Präsident Hermann Sturm: "Eine polarisierende Gerechtigkeitsdebatte wird unserem Land Schaden zufügen. Die Senkung der Einkommensteuer unter Kanzler Schröder hat geholfen, im Mittelstand Arbeitsplätze zu erhalten, da die kleinen und mittleren Unternehmen mehr Eigenkapital bilden konnten. Auch für die Abschaffung der Vermögensteuer gab es wichtige Gründe, die nach wie vor gelten, daher sind diese Forderungen nicht sachgerecht."

Die UMU hält die meisten Entscheidungen und Bestandteile der Agenda 2010 nach wie vor für richtungweisend und sieht Tendenzen, wieder vermehrt an gesellschaftlichem Wohlstand teilzuhaben, ohne einen Beitrag dazu zu leisten.

Präsident Sturm: "Die Agenda 2010 hat unsere Gesellschaft gedreht, sie ist eine der Grundlagen unseres heutigen Wohlstandes und die wichtigste Wirtschaftsreform seit der Währungsreform. Mit ihr hat sich Gerhard Schröder um das Volk verdient gemacht, wahre Demokraten und verantwortungsbewusste Politiker haben sich hier um das langfristige Wohl der Gesellschaft Gedanken gemacht. Durch ihre Flexibilisierungen hat die Agenda dazu beigetragen, wesentlich mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen, so hat sie vielen Arbeitslosen wieder eine Perspektive der gesellschaftlichen Teilhabe ermöglicht und ihnen Würde zurückgegeben. Die Agenda 2010 war grundlegend, um die »Sklerotisierung und Verfettung« unserer Gesellschaft aufzubrechen. Statt sie aufzugeben, brauchen wir ihre Fortschreibung, zum Beispiel mit wesentlicher Verwaltungsvereinfachung und Reduzierung aller Staatsausgaben. Steuererhöhungen sind in der Regel Ausdruck von mangelndem politischen Rückgrat."

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(cl)