Bundesverband Junger Unternehmer: „PC-Gebühr streichen und GEZ abschaffen“ / BJU-Vorsitzende Karoline Beck: „Derzeitiges Gebührensystem fördert Selbstbedienungsmentalität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“

(Berlin) - Im Hinblick auf die bevorstehende Entscheidung der Länder-Regierungschefs über eine GEZ-Gebühr für internetfähige Computer fordert der Bundesverband Junger Unternehmer (BJU), die umstrittene Gebühr ersatzlos zu streichen und das Gebührensystem grundlegend zu reformieren. Hierzu gehöre auch die Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale. „Die PC-Gebühr zeigt auf besonders krasse Weise, wie anachronistisch das derzeitige Gebührensystem ist“, sagte die BJU-Vorsitzende Karoline Beck am Mittwoch (18. Oktober 2006) in Berlin. „Es ist an der Zeit, ein neues System zu entwickeln, das die Kostenlast für Gebührenzahler deutlich senkt und die bürokratische GEZ überflüssig macht.“ Eine Revision des Gebührensystems müsse deshalb auch mit einer Überprüfung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einhergehen.

In Bezug auf die PC-Gebühr sagte Beck weiter: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Unternehmer ab Januar gezwungen werden sollen, für eine Leistung zu zahlen, die ihnen keinerlei ökonomischen Nutzen bietet. Die PC-Gebühr erhöht die Betriebskosten und schadet einmal mehr dem Vertrauen der Unternehmer in die deutsche Politik.“ Die Länder-Ministerpräsidenten sollten die heftige Diskussion um die PC-Gebühr zum Anlass nehmen, schnellstmöglich auf eine Reform des Gebührensystems und eine Klärung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags hinzuwirken. „Es ist seit langem überfällig, den Begriff der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung eindeutig zu definieren“, sagte Beck. „Ich habe ernsthafte Zweifel, dass Telenovelas, Volksmusiksendungen und teure Sportübertragungen zum öffentlich-rechtlichen Programmauftrag gehören. Das derzeitige System fördert eine Selbstbedienungsmentalität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die man den Bürgern und der Wirtschaft nicht länger zumuten darf.“

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Junger Unternehmer der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (BJU) Nina Massek, Pressesprecherin Reichsstr. 17, 14052 Berlin Telefon: (030) 300650, Telefax: (030) 30065-490