Katholische Jugendverbände und soziale Bewegungen fordern ein Kindergrundeinkommen

(Berlin) - Namhafte Jugendverbände und soziale Bewegungen haben sich zu einer Allianz zusammengeschlossen, um ein existenzsicherndes Kindergrundeinkommen in Deutschland voranzutreiben. Mit Blick auf die alarmierende Armutsproblematik, von der rund jedes fünfte Kind in Deutschland betroffen ist, steht die Allianz für soziale Gerechtigkeit und gleiche Rechte, für Bildung und Teilhabe für alle jungen Menschen im Land ein. "Es ist wortwörtlich ein Armutszeugnis, wenn in einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt fast drei Millionen junge Menschen von Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit, Bildung und Teilhabe abgeschnitten sowie ihrer Zukunftschancen beschnitten werden", erklärt BDKJ-Bundespräses Dr. Stefan Ottersbach.

Die gemeinsame Forderung lautet daher: Jedes Kind in Deutschland soll Anspruch auf die gleiche finanzielle Unterstützung in Form eines bedingungslosen Kinder- und Jugendgrundeinkommens haben, unabhängig vom Einkommen der Familie. "Jedes Kind ist gleich viel wert, und alle Kinder haben die gleichen Rechte. Dieses Recht muss unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Hautfarbe und Religion gewährleistet sein. Die Einführung eines Kindergrundeinkommens ist ein wichtiger Schritt, um allen Kindern und Jugendlichen eine bessere Perspektive für ihre Teilhabe an Gesellschaft, Bildung, Ausbildung und Arbeit zu ermöglichen", betont Ottersbach.

Die Allianz plädiert für eine grundsätzliche Neubestimmung des Existenz- und Teilhabeminimums unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen: "Bis zur Neubestimmung des Existenz- und Teilhabeminimums muss sich die Höhe am aktuellen verfassungsrechtlich notwendigen steuerrechtlichen Existenz- und Teilhabeminimum für Kinder orientieren und natürlich die Inflation berücksichtigen", erklärt Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen.

Ein zentraler Aspekt des Kindergrundeinkommens ist seine Einfachheit und Universalität - ähnlich dem Kindergeld. Es hat aber eine ausreichende Höhe und bündelt viele unterschiedliche Leistungen wie das bisherige Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Bürgergeld für Kinder und den Kinderfreibetrag: Es steht allen Kindern und Jugendlichen zu, ohne Ausschluss oder zusätzliche Nachweise und damit auch ohne weitere Überprüfungs- und Verrechnungsbürokratie.

Die Allianz setzt sich für einen partizipativen Prozess ein, bei dem die Stimmen der betroffenen Kinder und Jugendlichen gehört und berücksichtigt werden. Die Allianz von Jugendverbänden und sozialen Bewegungen stehen hinter dieser Forderung und wollen aktiv an der Ausgestaltung des Kindergrundeinkommens mitwirken.

Die Finanzierung des Kindergrundeinkommens sieht die Allianz durch eine gerechte Umverteilung von oben nach unten und eine sozialökologische Steuerpolitik möglich. "Das Kindergrundeinkommen ist unproblematisch finanzierbar, den politischen Willen vorausgesetzt. Schon der ein Abbau der Steuerprivilegien und umweltschädlicher Subventionen würde weit mehr als das Kindergrundeinkommen finanzieren. Hinzu kämen höhere Steuereinnahmen durch die Bekämpfung der Steuerhinterziehung und die Abschaffung des Ehegattensplittings", betont Blaschke.

Die Initiator*innen fordern die politischen Entscheidungsträger*innen auf, sich aktiv für ein Kindergrundeinkommen einzusetzen und die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen. "Ein Kindergrundeinkommen allein reicht jedoch nicht aus. Neben der finanziellen Absicherung müssen allen Kindern und Jugendlichen gleiche Zugangsmöglichkeiten zu qualitativ hochwertigen Angeboten an Kultur, Bildung, Sport und sozialen Dienstleistungen gewährt werden - und diese sind an deren Bedürfnissen auszurichten", schließt Ottersbach ab. "Beides, Kindergrundeinkommen und hochwertige Angebote für alle Kinder und Jugendlichen, ist nicht gegeneinander auszuspielen. Beides ist wichtig und problemlos finanzierbar”, ergänzt Ronald Blaschke.

Quelle und Kontaktadresse:
Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) - Büro Berlin Stephanie Agethen, Pressesprecherin Chausseestr. 128/129, 10115 Berlin Telefon: (030) 2 88 78 95 - 2, Fax: ()

(mw)