Mitgliederversammlung und traditionelle VOB-Tagung in Leipzig

(Leipzig) - Der Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt traf sich am 19. April 2007 in der Neuen Messe Leipzig zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung. Da keine Vorstandswahlen durchgeführt wurden, stand die Rückschau auf das Jahr 2006 im Mittelpunkt.

Mitgliederversammlung

Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2006 gab Verbandspräsident Gerd Enders eine Einschätzung der aktuellen Situation der Bauwirtschaft ab: „Das Umsatzwachstum des vergangenen Jahres wird durch die wachsende Kluft zwischen den steigenden Baumaterialpreisen und den zu erlösenden Baupreisen relativiert.“ So seien die Baumaterialpreise innerhalb der letzten zehn Jahre um knapp 19 Prozent gestiegen, während die Baupreise in Sachsen-Anhalt um magere 1,6 Prozent zugelegt haben und in Sachsen um 1,5 Prozent gesunken seien. „Es bleibt abzuwarten, ob sich die Situation der Bauwirtschaft in diesem Jahr weiter stabilisieren wird. Wir rechnen für das laufende Jahr mit einem vergleichbaren Umsatzergebnis wie 2006. Grundlegend ist jedoch, dass die öffentliche Hand jetzt ihre Aufträge ausschreibt“, so Enders weiter.

Traditionelle VOB-Tagung in Leipzig

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes Sach-sen/Sachsen-Anhalt fand die vom Verband initiierte 9. VOB-Tagung in der Neuen Messe Leipzig statt. Die Fachtagung zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) bietet eine Plattform für die Bauwirtschaft, Ingenieur- und Architekturbüros sowie die öffentlichen Auftraggeber.

Mehr als 140 Teilnehmer nutzten die Veranstaltung zur Diskussion über die neuen Vergabe- und Vertragsvorschriften für öffentliche Auftrageber (VOB 2006). Diskutiert wurden darüber hinaus die Anwendung des sächsischen Vergaberechts sowie die Entwicklung des Vergaberechts in Sachsen-Anhalt. Angesichts immer wieder auftretender Schwierigkeiten bei der Auftragsvergabe befürworteten die Teilnehmer die Einführung eines Rechtsschutzsystems unterhalb des europäischen Schwellenwertes von 5,278 Mio. Euro für Bauleistungen, damit Auftragnehmer auch bei vergleichsweise niedrigen Auftragssummen von einem umfassenden Rechtsschutz Gebrauch machen können.

Darüber hinaus wurde tagesaktuell die in Sachsen im Gespräch befindliche Einführung einer Tariftreueerklärung sowie das in Sachsen-Anhalt diskutierte einheitliche Vergabehandbuch thematisiert.

Tariftreueerklärung nicht praktikabel

Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt, Dr. Robert Momberg, äußerte sich ablehnend zu einer Tariftreueerklärung im Freistaat Sachsen: „Die Erfahrungen aus Sachsen-Anhalt, wo eine vergleichbare Regelung bereits wieder abgeschafft wurde, bestätigen, dass eine Tariftreueerklärung nicht praktikabel ist und keinen Beitrag zur Verhinderung von Sozial- und Lohndumping leisten kann.“ Er betonte, dass Sachsen über ein vorbildliches Vergaberecht verfüge, welches konsequent angewandt werden müsse.

Notwendigkeit eines Vergabehandbuchs

Der Vizepräsident des Verbandes, Andreas Ebert, nahm zur Vergabesituation in Sachsen-Anhalt Stellung: „Die Vergabe öffentlicher Aufträge muss landeseinheitlich gestaltet werden. Nur so kann den Auftragnehmern das notwendige Maß an Transparenz garantiert werden.“ Ein Vergabehandbuch, das einen Leitfaden für die Vergabe in Sachsen-Anhalt darstelle, sei ein gutes Instrument. Dieses müsse jedoch von allen öffentlichen Auftraggebern verbindlich angewendet werden. „Daher fordert der Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt ein Gesetz, das die Anwendung eines Vergabehandbuchs verbindlich regelt“, so Ebert abschließend.

Quelle und Kontaktadresse:
Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e.V., Hauptgeschäftsstelle Pressestelle Heisterblickstr. 35, 04347 Leipzig Telefon: (0341) 33637-0, Telefax: (0341) 33637-34

(el)