Zwickel: Rechtsextremismus gemeinsam bekämpfen

(Berlin) - Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist nach Auffassung des IG Metall-Vorsitzenden Klaus Zwickel eine der wichtigsten Herausforderungen für Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften. Der Kampf gegen Rechtextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus dürfe nicht zu einem Konjunkturzyklen unterworfenen „Modethema“ verkommen, sagte Zwickel am 29. September 2001 auf einer Tagung der Otto-Brenner-Stiftung in Berlin. Die von Rechtsextremisten ausgehende Gefahr sei im vergangenen Jahr nach dem Bombenanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge ins Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt.

Nach der BSE-Krise sei dieses Interesse wieder abgeflaut. Heute sei das Thema Rechts­extremismus nicht mehr „in“. Diese Form des Umgangs mit den Themen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus bereite ihm Sorge, erklärte Zwickel. Das gelte auch für die nach den Terroranschlägen in den USA zunehmenden Vorbehalte gegen den Islam. In dieser Situation müsse sich erweisen, ob die Gesellschaft gelernt habe, mit dem Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen und unterschiedlichen Religionszugehörigkeiten souverän umzugehen.

Nach Auffassung des IG Metall-Vorsitzenden sind auch Gewerkschafter nicht per Mit­gliedsbuch alle ausländerfreundlich. „Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die mit rechtsextremistischen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Parolen zumindest sympathisieren. Davor kann man die Augen nicht verschließen“, sagte Zwickel. Nach Befragungen im Rahmen der Zukunftsdebatte der IG Metall hielten zwei Drittel der Ostdeutschen und 58 Prozent der Westdeutschen eine Zunahme der Ausländerfeindlichkeit und mehr als die Hälfte der befragten Arbeitnehmer die Zunahme des Rechtsextremismus für wahrscheinlich. Solchen Prognosen lägen auch falsche Einschätzungen über die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer zugrunde.

Zwei Drittel aller Arbeitnehmer schätzten den Ausländeranteil zu hoch ein. „Daran kann man ablesen, wie viel Aufklärungsarbeit noch zu leisten ist“, sagte Zwickel. Er forderte sowohl die Unternehmen als auch Arbeitnehmer und Betriebsräte auf, sich stärker im Kampf gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremis­mus zu engagieren. „Wir können und dürfen die Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht allein an die Politik delegieren“, betonte Zwickel. „Jeder ist in seinem Verantwortungsbereich gefragt - auch Unternehmensverbände und Unternehmen.“ Die IG Metall werde sich in jedem Fall weiter intensiv im Kampf gegen den Rechtsextremismus engagieren.

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