Verbändereport AUSGABE 9 / 2018

Veränderung der Parteienlandschaft

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Wird das bisher Undenkbare bald möglich: eine Regierungsbeteiligung der AfD, eine Koalition der CDU mit den Linken, eine linke Regierung aus SPD, Linken, Grünen? Die Frage kann heute nicht seriös beantwortet werden. Klar ist aber, und das haben die jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt, das Parteiengefüge ist durcheinandergeraten. Voraussagen von Wahlergebnissen werden immer unsicherer und die Regierungsbildungen schwierig bis unmöglich. Eine neue Situation für Verbände.

Die neue Situation stellt nicht nur die Parteien vor enorme Herausforderungen, was politische Positionierung, Themenfindung und Kommunikationsstrategien betrifft; auch für die politische Arbeit von Verbänden ergeben sich völlig neue Rahmenbedingungen. Waren zum Beispiel Bundesregierungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland entweder CDU- oder SPD-geführt, zeigen die Beispiele Baden-Württemberg mit einem grünen und Thüringen mit einem linken Ministerpräsidenten in den letzten Jahren andere Möglichkeiten auf, die demnächst auch auf Bundesebene nicht undenkbar sind. Das Erstarken der AfD und die angekündigte Ausweitung der „Freien Wähler“, die in Bayern mitregieren, auf die gesamte Bundesrepublik machen die politische Gesamtlage noch deutlich volatiler. Auch auf europäischer Ebene ist 2019 mit vielen neuen Akteuren zu rechnen: Populistische Parteien werden stärker, etablierte Fraktionen kleiner und vermutlich wird auch die eine oder andere Staatsregierung einen europakritischen Komm

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Autor

Hubert Koch

ist Public-Affairs-Experte und Lobbyist.  Dr. Koch war selbst zehn Jahre Hauptgeschäftsführer und Mitglied des Präsidiums eines Industrieverbandes. Mit der Dr. Koch Consulting e.K. unterstützte er viele Jahre Verbände bei der Entwicklung und Durchführung von Lobbyprojekten auf nationaler und europäischer Ebene.

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