Verbands-Presseticker

(Berlin) - Der DGB-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am Dienstag (4. Mai 2010) in Berlin eine Griechenland-Resolution beschlossen und seine Solidarität mit den griechischen ArbeitnehmerInnen erklärt. DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki reiste nach Athen, um den griechischen KollegInnen vor dem Generalstreik am Mittwoch (5. Mai 2010) solidarische Grüße der deutschen Gewerkschaften zu überbringen. Gemeinsam mit John Monks, Generalsekretär des europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) und Peter Scherrer, Generalsekretär des Europäischen Metallbundes (EMB), wird er auf einer Veranstaltung des griechischen Gewerkschaftsbundes GSEE zu den Streikenden sprechen.

(Berlin) - Jobs in der Landwirtschaft sollen attraktiver werden. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt in einer heute (4. Mai 2010) in Berlin vorgelegten "Agrar-Agenda". Die Arbeitsplätze der bundesweit rund 290.000 landwirtschaftlich Beschäftigten müssten durch höhere Löhne und Sozialstandards sowie einen besseren Arbeitsschutz dringend aufgewertet werden. "Vom Spargelstecher bis zum Agraringenieur - die Landwirtschaft muss ihren Beschäftigten mehr bieten. Saisonarbeiter haben derzeit keine Chance auf eine Rente, mit der sie später auch nur halbwegs über die Runden kommen. Bei Fachkräften hapert es in den meisten Betrieben an qualifizierter Aus- und Fortbildung", sagte der Bundesvorsitzende der Agrar-Gewerkschaft IG BAU, Klaus Wiesehügel. Insbesondere Frauen und Migranten seinen die "Schlusslichter der Branche".

(Berlin) - "Wenn keine Mittel mehr für die Förderung von Öko-Energien beim Heizen vorhanden sind, muss die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele korrigieren." Mit diesen Worten kommentierte Haus & Grund-Generalsekretär Andreas Stücke die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, eine Haushaltssperre im Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien aufrechtzuerhalten. Die Haushaltssperre umfasst 115 Mio. Euro.

(Berlin) - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. kritisiert anlässlich des heute (4. Mai 2010) veröffentlichten Zweiten Tätigkeitsberichts des Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit und Datenschutz (BfDI), Peter Schaar, die restriktive Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) durch die Bundesverwaltung. Der Bericht des BfDI über die Jahre 2008 und 2009 bemängelt die noch immer bestehenden Hürden für die allen Bürgerinnen und Bürgern zustehenden Rechte auf Aktenauskunft und Akteneinsicht. Das IFG wird daher weiterhin nur gering genutzt. Schaar kritisiert die unverhältnismäßig langen Bearbeitungszeiten und den Trend, dass Anträge immer häufiger mit Verweis auf schützenswerte "Regierungstätigkeiten" sowie zugunsten vorgebrachter Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse abgelehnt werden. Er regt eine wissenschaftliche Evaluation des IFG durch den Bundestag und eine gründliche Überarbeitung der Ausnahmetatbestände an.

(Frankfurt am Main) - Die deutsche Pflanzenschutz- und Düngemittel-Industrie hat 2009 das rasante Wachstumstempo der Vorjahre nicht halten können. Die Einbußen fielen jedoch vor dem Hintergrund der weltweiten wirtschaftlichen Abschwächung weniger gravierend aus als in anderen Wirtschaftsbereichen. Die Branche blickt bei der Vorlage ihres Jahresberichts angesichts langfristig steigender Nachfrage nach Agrarprodukten positiv in die Zukunft.

(Berlin) - Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) hat einen neuen Präsidenten: Das Kuratorium wählte heute (4. Mai 2010) einstimmig Dr. Werner Wolf zum Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Dr. Theo Spettmann. Als Mitglied des Kuratoriums, Vize-Präsident und Ständiger Vertreter hat Dr. Wolf bereits seit langem intensiv die Arbeit des BLL begleitet und ist bestens mit dessen Aufgaben vertraut. Die Wahl des Sprechers der Geschäftsführung der Bitburger Braugruppe GmbH bürgt somit für die Fortsetzung der erfolgreichen Verbandstätigkeit.

(Berlin) - Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai erklärt Adolf Bauer, Vorsitzender des Sprecherrates des Deutschen Behindertenrates (DBR): Der DBR fordert die Bundesregierung auf, den angekündigten Nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nunmehr zügig anzugehen.

(Berlin) - "Die exportstarke deutsche Industrie drängt auf verlässliche, international gültige Rahmenbedingungen im Klimaschutz. Gerade deshalb ist es wichtig, wieder Vertrauen zu schaffen und die weltweite Entscheidungsfindung grundlegend zu verbessern." Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf anlässlich des Abschlusses des Petersberger Klimadialogs am Dienstag (4. Mai 2010).

(Berlin) - Die IG Metall will mit einer gesellschaftlichen Debatte über Begrenzung und Gestaltung von Leiharbeit Veränderungen bei Politik und Wirtschaft erreichen. "Ziel unserer Initiative ist es, weit über unsere gewerkschaftlichen Strukturen hinaus ein Bündnis zu schmieden, das sich für faire Bedingungen in der Leiharbeit einsetzt", sagte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, am Dienstag (4. Mai 2010) in Berlin. "Dass wir uns dabei auf eine breite gesellschaftliche Basis stützen können, belegt eine repräsentative Umfrage durch TNS Infratest Politikforschung", betonte Wetzel.

(Hamburg) - Mehr als 80 Prozent der Deutschen trinken täglich oder mehrmals wöchentlich Kaffee. 2009 machte das durchschnittlich 150 Liter Kaffee pro Bundesbürger. Damit bleibt Kaffee klarer Spitzenreiter unter den Getränken und wird am 24. September mit dem "Tag des Kaffees" gebührend gefeiert. Im Fokus stehen in diesem Jahr die gesundheitlichen Wirkungen des anregenden Getränkes. Diesjährige Schirmherrin ist die Ärztin und Moderatorin Dr. Antje-Katrin Kühnemann. Als Kaffeegenießerin tritt sie damit in die Fußstapfen von Tanja Szewczenko, Yared Dibaba, Erol Sander und Nina Ruge, die in den Vorjahren die Schirmherrschaft für den "Tag des Kaffees" übernommen hatten.