Verbands-Presseticker

(München) - Der Markt mit Embedded-Systemen wächst in Deutschland sehr dynamisch. Die Anbieter aus der IT-Branche erwarten für 2008 einen Umsatz von vier Milliarden Euro. Das sind zehn Prozent mehr als im vergangenen Jahr.

(Berlin) - Eine familienfreundliche Unternehmenskultur ist nach Ansicht des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer wichtigste Voraussetzung dafür, dass sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie flächendeckend verbessert. Die inzwischen zahlreichen Einzelmaßnahmen seien sicher lobenswert, betonte Sommer auf einer familienpolitischen Tagung des DGB in Berlin. Aber solange sich die Unternehmenskultur nicht grundlegend ändere, könne kein Durchbruch geschafft werden. Da viele Betriebe noch eine 150-prozentige Verfügbarkeit ihrer Beschäftigten erwarteten, komme es immer wieder zu einem unlösbaren Konflikt mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Berlin) - „Die steuerliche Abzugsfähigkeit von Krankenversicherungsbeiträgen ist kein Geschenk der Bundesregierung. Nach dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben die Bürger einen Anspruch darauf und sind jahrzehntelang übervorteilt worden.

(Berlin) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Minderheitsbeteiligung des Energiekonzerns E.ON an den Stadtwerken Eschwege untersagt. E.ON habe gemeinsam mit dem Konzern RWE eine beherrschende Stellung auf dem deutschen Strommarkt, die durch eine weitere Beteiligung an Stadtwerken ausgebaut würde, so der Beschluss des BGH vom 11. November 2008 (Az. KVR 60/07).

(Berlin) - Nach langwierigen Verhandlungen haben sich heute (11. November) die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB)und der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV Berlin) für den Berliner Krankenhauskonzern Vivantes auf einen arztspezifischen Tarifvertrag verständigt. Die rund 1500 Ärztinnen und Ärzte des größten kommunalen Klinikunternehmens in Deutschland werden ab dem 1. Januar 2009 je nach Arztgruppe Lohnsteigerungen zwischen 8 und 15 Prozent erhalten.

(Brühl) - Klauseln in gewerblichen Formularmietverträgen, die den Mieter zur Vornahme von Schönheitsreparaturen nach „starren Fristen“ verpflichten, sind unwirksam, wenn der Mieter dadurch entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird.

(Frankfurt am Main/Saarbrücken) - "Es ist erfreulich, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) endlich auch die Lehre in den Blick nimmt, wenn sie von Exzellenz spricht. Die angekündigte Exzellenzinitiative für die Lehre ist aber nicht mehr als ein Feigenblatt, das die Misere an den Hochschulen bestenfalls notdürftig kaschieren kann", kritisierte das für Hochschulen verantwortliche Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Andreas Keller, mit Blick auf den "Wettbewerb exzellente Lehre". KMK und Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft stellten das Projekt heute gemeinsam vor.

(Berlin) - Die Luftverkehrsbranche in Deutschland fordert die europäische und die deutsche Politik auf, die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel ab 2012 wettbewerbsneutral zu gestalten.

(Berlin) - Im Rahmen der Neugestaltung der europäischen Umweltrichtlinie RoHS kann der Industrieverband SPECTARIS einen wichtigen Erfolg bei der Ausgestaltung der zukünftigen Ausnahmegenehmigung verzeichnen. In einer weltweit abgestimmten Aktion konnte SPECTARIS das Öko-Institut Freiburg überzeugen, die bisher bestehende Ausnahmeregelung nahezu unverändert auch für die Zukunft zu empfehlen.

(Berlin) - Der Vorrang der Politik muss zurück gewonnen werden, so die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock. „Gerade die Finanzmarktkrise hat deutlich gemacht, dass wir auf einen starken Staat nicht verzichten können. Die Hoffnung neoliberaler Ökonomen und Politiker, dass der reine Markt und der uneingeschränkte Wettbewerb es besser richten können ist, als Irrglaube entlarvt worden. Wir brauchen mutiges staatliches Handeln“, unterstrich Sehrbrock am Dienstag in Berlin anlässlich des traditionellen Schöneberger Forums des DGB.