Verbands-Presseticker

(Frankfurt am Main) - Der schwedische Autor Henning Mankell erhält für seinen Roman “Die Rückkehr des Tanzlehrers” (Zsolnay) den Deutschen Bücherpreis 2003 in der Kategorie “Publikumsliebling des Jahres”. Er ist der Favorit einer vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiierten Abstimmung unter den Lesern, die Plätze 2 und 3 belegen Dieter Bohlen mit seiner Autobiographie “Nichts als die Wahrheit” (Heyne) und Petra Hammesfahr mit ihrem Kriminalroman “Das letzte Opfer” (Wunderlich). Über Teilnahmekarten im Buchhandel oder über unterschiedliche Partnermedien - Hörfunk, Internet, Zeitschriften und Tageszeitungen - gaben mehr als 25.000 Leser im Februar 2003 ihre Stimmen ab.

(Berlin) - Im Geschäftsjahr 2002 haben die 519 Sparkassen ihr operatives Ergebnis um 12 Prozent auf 9,2 Milliarden Euro gesteigert. Auch bei den Landesbanken konnte nach den vorläufigen Zahlen das Ergebnis vor Bewertung leicht gesteigert werden. “Sparkassen und Landesbanken haben angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage ihre Leistungsfähigkeit klar unter Beweis gestellt. Ihre Geschäftsergebnisse sind gemessen an der Gesamtbranche ordentlich“, sagte Dr. Dietrich H. Hoppenstedt, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes am 12. März bei der Bilanzpressekonferenz der Sparkassen-Finanzgruppe in Frankfurt am Main.

(Berlin) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur richterlich angeordneten Auskunft über Verbindungsdaten der Telekommunikation im Rahmen der Strafverfolgung ("Handy-Urteil") beinhaltet nach Auffassung des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) den klaren Auftrag an den Gesetzgeber, den Informantenschutz zu stärken. Das Vertrauensverhältnis zwischen Presse und Informanten habe oberste Priorität, sagte ein Sprecher des Verbands am 12. März in Berlin. Wenn Informanten und Journalisten stets mit der Möglichkeit rechnen müssten, von den Strafverfolgern geortet und abgehört zu werden, könne die Presse ihre öffentliche Funktion nicht mehr erfüllen.

(Berlin) - Die hohe Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages "ist auch eine Reaktion der Truppe auf eine fortgesetzte Überbelastung der Soldaten und ihrer Familien", erklärte der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, in Berlin. "Das Festhalten an einem sechsmonatigen Kontingent ist auf Dauer nicht länger zumutbar. Hier müssen Initiativen ergriffen werden. Dabei darf es nicht nur um eine Flexibilisierung bei der Einsatzdauer gehen. Es muss ernsthaft die Möglichkeit geprüft werden, die Kontingent-Dauer auf drei Monate zu kürzen." Damit müsste allerdings auch das Intervall zwischen den Einsätzen verkürzt werden, betonte Gertz.

(Berlin) - Der Verband der Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg (VME) hat an die IG Metall appelliert, sich gemeinsam für zusätzliche Arbeitsplätze einzusetzen. Im Anschluss an die zweite Verhandlungsrunde der laufenden Tarifverhandlungen sagte VME-Verhandlungsführer Dr. Roland Fischer: "Es sollte unser gemeinsames und vorrangiges Ziel in der Tarifpolitik sein, in den neuen Bundesländern zusätzliche Arbeitsplätze aufzubauen." Mit Blick auf die bisherige Position der IG Metall wandte sich der VME gegen eine emotionale Diskussion, in der Zahlen und Fakten nicht berücksichtigt werden.

(München/Nürnberg) - In diesem Jahr sieht der Fachverband Bauelemente der Elektronik im Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) e. V. erste Anzeichen einer leichten Konjunkturbelebung bei Elektromechanischen Bauelementen. Allerdings werde das Branchen-Wachstum des deutschen Marktes nicht mehr als ein halbes Prozent betragen. Im Jahr 2002 ist das Produktionsvolumen der Hersteller Elektromechanischer Bauelemente in Deutschland noch um 4,6 Prozent auf 3,08 Mrd. Euro gesunken. Damit nahm die Produktion etwas weniger ab als der Markt in Deutschland, der sich um 5,3 Prozent auf 2,59 Mrd. Euro verringerte.

(Berlin) - Zur Debatte um drohende Beitragssatzerhöhungen in der gesetzlichen Rentenversicherung erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am 12. März in Berlin: "Die Debatte zeigt: Ursache für Einnahmeprobleme in der gesetzlichen Rentenversicherung ist die anhaltende Wachstumsschwäche. Stabile Beitragssätze können deshalb nur durch einen mutigen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Finanzpolitik erreicht werden. Das von Bundeskanzler Schröder angekündigte Investitionsprogramm begrüßen wir als Aufbruch für eine wirtschaftspolitische Offensive. Wachstum und Beschäftigung sind die Grundvoraussetzungen für die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme."

(Frankfurt am Main) - "Als sozialstaatlichen Amoklauf" bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband den Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, die Arbeitslosenhilfe abzuschaffen und die Sozialhilfe für Arbeitsfähige um 25 Prozent zu kürzen. "Stoibers Vorschläge würden 2,5 Millionen Menschen mit ihren Familien von Heute auf Morgen in die Armut treiben," stellt der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, fest. "Das ist kein Umbau des Sozialstaates, auch kein Abbau, das ist blinder, rücksichtsloser Abriss."

(Berlin) - Mit 3,0 Prozent sind die Kredite für den Wohnungsbau, die von Privatpersonen aufgenommen wurden, im vergangenen Jahr nur wenig gestiegen. Die Zuwachsrate blieb damit auf dem Niveau vom Vorjahr (2001: 3,1 Prozent) und liegt wieder weit unter dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre von 9,8 Prozent. Insgesamt hatten Privatpersonen in Deutschland für den Wohnungsbau Ende 2002 Kredite in Höhe von 725 Milliarden Euro laufen. Ein Jahr zuvor waren es 704 Milliarden Euro. Das gebremste Wachstum ist ein Spiegelbild der flauen Konjunktur. Dabei haben die Zinsen inzwischen einen historischen Tiefstand erreicht.

(Bonn) - „Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind wir nicht zufrieden.“ Mit diesen Worten kommentierte DJV- Bundesvorsitzender Rolf Lautenbach am 12. März das sogenannte Handy-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Jetzt ist der Gesetzgeber am Zug“, so Lautenbach weiter. Das Bundesverfassungsgericht hatte über zwei Fälle zu urteilen: über den einer „Stern“-Journalistin, die telefonisch Kontakt mit dem mutmaßlichen RAF-Terroristen Hans-Joachim Klein hatte, und über den von zwei Mitarbeitern des ZDF-Magazins „Frontal“ im Fall des untergetauchten Baulöwen Jürgen Schneider. In beiden Fällen waren die Verbindungsdaten der Journalisten-Telefone auf Anordnung der Ermittlungsbehörden zur Strafverfolgung herangezogen worden.