Arbeit des neuen Berliner Senats an Ergebnissen messen / Koalitionsvereinbarung nicht überbewerten

(Berlin) - Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg hat die jetzt vorliegende Koalitionsvereinbarung für die neue Legislaturperiode als Grundlagenpapier bewertet, das eine erste grobe Richtung für die künftige Politik vorgibt.

UVB-Hauptgeschäftsführer Dr. Hartmann Kleiner sagte: „Man sollte die Koalitionsvereinbarung nicht überbewerten. Entscheidend ist vielmehr, ob die neue Berliner Landesregierung in den nächsten fünf Jahren in den zentralen Fragen wie z.B. bei der Industriebeschäftigung, der Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der Jugendarbeitslosigkeit sowie in der Hochschul-, Schul- und

Bildungspolitik erfolgreich ist. Hieran werden wir den Senat messen“.

Insbesondere die Bildung und die Wissenschaft sind ein entscheidende Faktoren für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Berlin. Entsprechend ist der neue Ressortzuschnitt, der diese beiden Felder zusammenfasst, eine große Chance für die Stadt.

Bereits im Oktober hatte die UVB dem künftigen Senat unter der Überschrift „Berlin auf Wachstumskurs bringen!“ umfangreiche Vorschläge für eine zielorientierte Wirtschafts- und Arbeitsmarktstrategie vorgelegt. Die UVB fordert darin, dass die Landesregierung zur Verbesserung der Standortbedingungen in Berlin für alle wirtschafts- und standortrelevanten Politikfelder klare und eindeutig messbare Zielvorgaben definiert, die jährlich überprüft werden.

UVB-Hauptgeschäftsführer Dr. Kleiner: „Bei der Umsetzung einer solchen zielorientierten Wirtschafts- und Arbeitsmarktstrategie bieten wir ausdrücklich unsere Unterstützung und Mitarbeit an.“.

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB) Thorsten Elsholtz, Leiter, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Am Schillertheater 2, 10625 Berlin Telefon: (030) 31005-0, Telefax: (030) 31005-166

(bl)