Ressourcenverbrauch stärker besteuern / Tschimpke: Köhler hat längst überfällige Diskussion angestoßen

(Berlin) - Aus Sicht von NABU-Präsident Olaf Tschimpke verdient Bundespräsident Horst Köhler Respekt für den Anstoß einer längst überfälligen Debatte über ein nachhaltiges Wirtschaften. Die Erhöhung der Besteuerung des Ressourcenverbrauchs ist ein Mittel zur Ressourcen- und Energieeffizienz und nicht nur aus ökologischer Sicht erforderlich, sondern auch wirtschaftlich notwendig. Bundespräsident Köhler habe mit seinem Kommentar zu den Spritpreisen einen Stein ins Rollen gebracht, den Verkehrsminister Peter Ramsauer und Automobilclubs aus kurzsichtigem Kalkül gerne noch Jahre ruhig liegen lassen wollten.

"Es mag paradox klingen, aber wer die Bürger letztlich vor explodierenden Energie- und Ressourcenpreisen schützen will, muss die Steuern auf deren Verbrauch erhöhen. Nur so gibt es beim Kunden einen Anreiz, effiziente Produkte zu kaufen", sagte Tschimpke. Um die Menschen jedoch nicht über Gebühr zu belasten, müsse die Politik begleitend dafür sorgen, dass die Industrie Autos und Techniken auf den Markt bringe, die deutlich weniger Energie und Kraftstoff verbrauchen.

Hier habe die Bundesregierung in den vergangenen Jahren immer wieder versagt, indem sie gesetzliche Regelungen zum Spritverbrauch bei Pkw verwässert und eine Energiekennzeichnung für neue Fahrzeuge auf die lange Bank geschoben habe.

"Bundespräsident Köhler verdient großen Respekt für den Anstoß dieser Diskussion, die längst viel stärker von Seiten der Bundesregierung geführt werden müsste. Ihn dafür jetzt auch noch zu kritisieren ist unredlich und entlarvt all jene, die nur auf kurzfristigen Profit schielen", so Tschimpke.

Die Bundesregierung müsse nun die unter Rot-Grün eingeleitete ökologische Steuerreform vorantreiben.

Tschimpke: "In einer globalisierten Wirtschaft wird letztlich das Land am meisten profitieren, das mit dem Verbrauch von Ressourcen am effizientesten umgeht. Die Politik erweist den kommender Generationen einen Bärendienst, wenn sie diese Herausforderung jetzt nicht angeht."

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