Deutschland steht im europäischen Strommarkt gut da

(Berlin) - „Die deutsche Energiewirtschaft braucht sich im europäischen Vergleich nicht zu verstecken. Der deutsche Strommarkt ist in den europäischen Binnenmarkt vorbildlich eingebettet. Unsere Unternehmen haben die ihnen durch die EU-Richtlinien und das neue Energiewirtschaftsgesetz gestellten Hausaufgaben gemacht. Die Mängellisten der Europäischen Kommission zeichnen jedenfalls für Deutschland ein schiefes Bild. Sie lassen die weitreichenden Veränderungen seit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes außer Acht“, dieses Resümee zieht Klaus Rauscher, Präsident des Verbandes der Verbundunternehmen und Regionalen Energieversorger in Deutschland - VRE - e.V. anlässlich der Jahrestagung des Verbandes in Berlin.

Die EU-Kommission ist mit den Fortschritten zur Bildung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes für Energie unzufrieden. Insbesondere die Kommissare für Wettbewerb und Energie Neelie Kroes und Andris Piebals üben im letzten Benchmarkbericht und in der Untersuchung des Energiesektors auch an Deutschland Kritik. Die deutlichen Veränderungen seit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im Sommer letzten Jahres finden kaum Berücksichtigung. Dabei erfüllt der neue Rechtsrahmen alle europäischen Vorgaben. Die weitreichende Umstellung auf ein reguliertes System und die Entflechtung des Netzbetriebes verlangen von den Unternehmen besondere Anstrengungen. Dass dies reibungslos und ohne Beeinträchtigung der Versorgungssicherheit verläuft, ist vor allem dem großen Einsatz der Mitarbeiter zu verdanken, die binnen weniger Jahre schon wieder einen grundlegenden Systemwechsel meistern müssen.

Um weitere Fortschritte auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Binnenmarkt für Energie zu erzielen, müssen die von der EU verfügten Vorgaben auch in den anderen Ländern zügig umgesetzt werden. Tendenzen von nationalem Protektionismus muss die EU ebenso entgegentreten wie einer neuerlichen Abschottung der Märkte durch wettbewerbswidrige Preis- und Tarifgestaltungen. Die Ungeduld der Kommission ist verständlich. Die bisher beschlossenen Maßnahmen brauchen aber ausreichend Zeit, um wirken zu können. Weitere regulierende Eingriffe bringen nicht mehr Wettbewerb. Sie ersticken diesen in Bürokratie.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Verbundunternehmen und Regionalen Energieversorger in Deutschland e.V. (VRE) Pressestelle Robert-Koch-Platz 4, 10115 Berlin Telefon: (030) 5900311-0, Telefax: (030) 5900311-99

(sk)