Verbands-Presseticker

(Hamburg) - Es ist entschieden: BdKEP und eKurier starten wieder gemeinsam - nach der erfolgreichen Premiere im Juni 2008 in Fulda - die 2. KEP-together im Warstein-Event-Center auf dem Nürburgring, direkt am Start-/Zielbereich der Rennstrecke. Die KEP-together ist hervorgegangen aus den e-kurier.net Partnertreffen und der KEPnet Messe + Kongress des BdKEP.

(Berlin) - Vom 20. bis 22. April 2010 dreht sich auf dem Messegelände Berlin alles um das Thema IT im Gesundheitswesen. Auf der europaweit größten und umfassendsten themenspezifischen Veranstaltung "conhIT - Der Branchentreff für Healthcare IT" treffen sich alle Akteure der Branche, um sich über die aktuellen Entwicklungen der Industrie zu informieren, Kontakte zu knüpfen und sich auf hohem Niveau weiterzubilden.

(Berlin) - "Mit dem Start der Regierungskommission Gesundheit hat die Bundesregierung die Chance, die im Koalitionsvertrag skizzierte Gesundheitsreform durchzusetzen und wettbewerbliche Strukturen zu schaffen. Der notwendige Umbau des Gesundheitssystems lässt sich nicht durch kurzfristige Sparmaßnahmen, sondern nur mit langfristigen Strukturreformen bewerkstelligen." Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf am Dienstag (23. Februar 2010) in Berlin. Das Gremium wird am Mittwoch (24. Februar 2010) eingesetzt.

(Berlin) - "Wir brauchen Klarheit darüber, wohin die Bundesregierung in der Gesundheitspolitik steuert. Wir müssen Antworten auf wichtige Zukunftsfragen finden und wir müssen akute Probleme in der Gesundheitsversorgung jetzt angehen. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Regierung nun endlich auch in der Gesundheitspolitik aktiv wird", sagte Dr. Frank Ulrich Montgomery, Vize-Präsident der Bundesärztekammer, mit Blick auf die morgige (24. Februar 2010) Berufung der Regierungskommission zur Reform des Gesundheitswesens durch das Bundeskabinett. Die acht Bundesminister sowie weitere Experten aus den Ministerien sollen nach dem Koalitionsvertrag von Union und FDP einen Vorschlag "zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung des Gesundheitswesens" vorlegen. Bis zur Sommerpause wird mit Ergebnissen gerechnet.

(Bonn) - Eva-Maria Stange (SPD), ist "Ministerin des Jahres". Ihre hochschul- und wissenschaftspolitischen Leistungen wurden im diesjährigen DHV-Ministerranking mit der Note "Befriedigend" am besten bewertet. Gewählt werden konnten nur Minister, die zu Beginn der Abstimmung mindestens 100 Tage im Amt waren. Andernfalls stand der Amtsvorgänger zur Abstimmung. Stange lag vor dem Vorjahressieger und sachsen-anhaltinischen Kultusminister, Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) und dem nordrhein-westfälischen Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP), deren Arbeit mit der Note "Noch befriedigend" beurteilt wurde.

(Berlin) - Im vergangenen Jahr wurde über tatsächliche oder vermeintliche Datenschutzskandale bei großen Unternehmen, wie der Deutschen Bahn oder der Telekom, in den Medien breit berichtet und diskutiert. Vielfach wird der Schutz der Persönlichkeit der Arbeitnehmer durch das bestehende Arbeitnehmerdatenschutzrecht im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weiteren ergänzenden Gesetzen als unzureichend angesehen. Daher wird zurzeit ein "Arbeitnehmerdatenschutzgesetz" mit klaren Regelungen für den Umgang mit Daten, die während des Beschäftigungsverhältnisses erhoben und verarbeitet werden, diskutiert. Auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht in seiner Stellungnahme Handlungsbedarf. Ein großes Bedürfnis nach Rechtssicherheit gibt es auch im Zusammenhang mit der Nutzung von Telefon, E-Mail und Internet am Arbeitsplatz.

(Bonn) - Die Holzpackmittelindustrie verzeichnet für 2009 in nahezu allen Bereichen Rückgänge. "Insgesamt wurden jedoch unsere schlimmsten Erwartungen glücklicherweise nicht erfüllt", so Siegfried von Lauvenberg, Geschäftsführer des Bundesverbandes Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e.V. Auf Basis der Ergebnisse der ersten drei Quartale hochgerechnet sank der Produktionswert auf rund 829 Millionen Euro ab. Das sind rund 22 Prozent weniger als im Vorjahr. "Hierbei darf man allerdings nicht außer Acht lassen, dass 2008 ein außergewöhnlich gutes Jahr war. Derzeit befindet sich die Branche auf dem vergleichsweise attraktiven Niveau der Jahre 2006 und 2007", so von Lauvenberg. Einziger Wermutstropfen: Die Preise für Verpackungsschnittholz steigen unaufhörlich.

(Berlin) - Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) appelliert an die Politik, den "Fall Brender" für eine Neuordnung des ZDF zu nutzen: "Die Ministerpräsidenten sind dazu aufgefordert, für ein unabhängiges und staatsfernes ZDF zu sorgen", erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke anlässlich der am Mittwoch (24. Februar 2010) stattfindenden Sitzung der Rundfunkkommission der Länder, bei der über eine Reform des ZDF-Staatsvertrages beraten wird.

(Berlin) - "Wir brauchen eine Lösung der Altschuldenfrage, um das erfolgreiche Fortschreiten des dringend notwendigen Stadtumbaus in Ostdeutschland und damit die weitere positive Entwicklung der ostdeutschen Städte nicht zu gefährden", erklärte Lutz Freitag, Präsident des GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen anlässlich des Stadtumbaukongresses des GdW in Leipzig.

(Brüssel) - Die Europäische Kommission will Kleinstunternehmen von aufwändigen Bilanzierungspflichten befreien. Diese Ausnahmeregelung soll nach Vorstellung der Europäischen Kommission für alle Kapitalgesellschaften gelten, die weniger als zehn Mitarbeiter beschäftigen und einen Jahresumsatz von maximal 1 Million Euro erwirtschaften. Für das Finanzamt würde dann eine einfache Einnahmen-Überschuss-Rechnung ausreichen.