Verbands-Presseticker

(Hamburg) - Mit Beschluss vom 14.12.2005 - den Beteiligten zu Neujahr zugestellt - hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die von der Deutsche Post im Jahr 2004 erwirkte Wortmarke POST aus dem Markenregister gelöscht.

(Berlin) - Die Aktionsgemeinschaft Wirtschaftlicher Mittelstand (AWM) prüft, gegen die vorgezogene Abführungspflicht der Sozialversicherungsbeiträge vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

(Berlin) - Von Januar bis November 2005 ging der Krankenstand (3,4 Prozent) weiter zurück (2004: 3,6 Prozent und 2003: 3,7 Prozent, jeweils Januar bis November).

(Berlin) – Der Deutsche Feuerwehrverband reagiert mit Unverständnis auf die Ablehnung einer Rauchmelderpflicht durch den Deutschen Mieterbund (DMB). Entsprechende Forderungen hatte DMB-Bundesdirektor Dr. Franz-Georg Rips nach dem folgenschweren Wohnungsbrand mit fünf Todesopfern in Köln erhoben.

(Essen) - Die Spitzenverbände der Pflegekassen haben erstmalig Richtlinien für die Qualitätsprüfungen durch die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) in Pflegeeinrichtungen beschlossen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen zugestimmt.

(München) – Der Präsident des Deutschen und des Bayerischen Bauernverbandes Gerd Sonnleitner hat die extreme Unausgewogenheit der WTO-Verhandlungen angeprangert.

(Berlin) - Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in den letzten 24 Monate sind viele Schönheitsreparatur-Klauseln unwirksam, weil sie Mieter unangemessen benachteiligen. Betroffen sind hunderttausende von Vertragsverhältnissen.

(Berlin) - Die Bewerbungsfrist für den "Initiativpreis Aus- und Weiterbildung 2006" läuft ab sofort. Darauf macht der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) aufmerksam.

(München) - Der ADAC warnt vor einer neuen Masche von Betrügern beim Gebrauchtwagenverkauf. Auf Verkaufsanzeigen im Internet rufen angebliche Kaufinteressenten beim Verkäufer an und akzeptieren den Kaufpreis ohne weiteres Verhandeln.

(Berlin) - Der Stromverbrauch deutscher Haushalte liegt mit 3.550 Kilowattstunden (kWh) im Jahr deutlich unter dem europäischen Durchschnitt von 4.040 KWh. Das ermittelte der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin, nach neuesten Daten für 2003.