Verbands-Presseticker

(Berlin) - Zur heutigen Anhörung im Bundestag über die Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Florian Reuther:

(Berlin) - Das Bundesfinanzministerium hat einen Gesetzesentwurf für die steuerliche Förderung der Elektromobilität und weiterer Steuerregelungen vorgelegt. Hierzu Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung:

(Berlin) - Der Deutsche Ärztekongress für Homöopathie findet in diesem Jahr vom 29. Mai bis 1. Juni in Stralsund statt. Der Ärztekongress setzt unter dem Titel "Homöopathie und das Meer - Vom Ursprung des Lebens" die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Themen Schwangerschaft, Geburtshilfe und Kinderheilkunde. Das wissenschaftliche Programm wird - wie in jedem Jahr - mit Vorträgen über die neuesten Erkenntnisse aus der Forschung zur Homöopathie abgerundet.

(Hamburg/Berlin) - Der Klimaschutz sichert Arbeit und Wertschöpfung in Deutschland. Die IG Metall Küste und der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) fordern die Bundesregierung deshalb auf, nach der Entscheidung für einen Kohleausstieg den Ausbau von Wind-, Solar- und Biomasseenergie voranzutreiben. "Die CO2-freie Energiewirtschaft sorgt für einen Innovationsschub und sichert den Industriestandort Deutschland.

(Berlin/Bonn) - Am Freitag, 10.05.2019 findet im Finanzministerium eine Expertenanhörung zur Grundsteuerreform statt. Olaf Scholz bemüht sich, das wertbasierte Modell zustimmungsfähig hinzubekommen. Neue Argumente sind nach langjähriger Diskussion nicht zu erwarten. Scheitert die Reform? Oder gibt es eine weitere Zersplitterung im Rechtsraum der Bundesrepublik?

(Berlin) - Anlässlich des Antrags der FDP-Fraktion, den der Bundestag am 9. Mai diskutiert, bekräftigen der Deutsche Anwaltverein (DAV) und die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) ihre Forderung nach einer RVG-Anpassung.

(Berlin) - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert seit langem, in Deutschland das Weisungsrecht der Justizministerien gegenüber den Staatsanwaltschaften abzuschaffen. Die seit Jahrzehnten andauernde Debatte um die Sicherstellung der Weisungsunabhängigkeit deutscher Staatsanwaltschaften von der Exekutive hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Manuel Campos Sánchez-Bordona neu belebt. Vor dem Europäischen Gerichtshof führte er aus, dass die Staatsanwaltschaften in Deutschland keine unabhängigen Justizbehörden im Sinne des Europarechts seien.

(Frankfurt am Main) - Am 07.05.2019 sendete der Kultursender ARTE eine neunzigminütige Doku-Soap mit dem grotesken Titel "Wahnsinn Lkw - Wie der globale Schwerverkehr uns alle kaputtmacht". In Fachkreisen sorgte der Beitrag für Irritationen, da die getroffenen Feststellungen von stark schwankender Qualität sind. Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. aus Frankfurt am Main äußert sich dazu wie folgt:

(Berlin) - Aus Anlass der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf über ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa:

(Bonn) - Zum heute (9. Mai 2019) vom Vatikan veröffentlichten Motu proprio "Vos estis lux mundi" erklärt Bischof Dr. Stephan Ackermann (Trier), Beauftragter der Deutschen Bischofskonferenz für Fragen des sexuellen Missbrauchs im kirchlichen Bereich und für Fragen des Kinder- und Jugendschutzes: