Verbands-Presseticker

(Düsseldorf) - Am 16. und 17. Februar 2009 findet die 8. VDI-Fachtagung LAND.TECHNIK FÜR PROFIS in Spelle im Emsland statt. Auf der Veran­staltung werden neue landtechnische Entwick­lungen und daraus resultierende Verfahren in der Außenwirtschaft vorgestellt und diskutiert. Leitthema der Tagung sind „Technische Lösungen für die Logistik“. So stehen Anforderungen, Konzepte und verfahrenstechnische Lösungen für die leistungsfähige, verlustarme und ökonomisch optimierte Bergung von Biomasse als Nahrungs- und Futtermittel sowie als Rohstoff für die Energiegewinnung und für die Industrie im Mittelpunkt. Veranstalter der Tagung ist das VDI Wissensforum.

(Würzburg/Berlin) - Auf einhellige Ablehnung stieß die vom Bundesrat geplante Änderung des Beratungshilferechts bei den Teilnehmern der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) in Würzburg. Der Bundesrat plant eine Gesetzesänderung, die es Bedürftigen wie etwa Hartz-IV-Empfängern erschwert, kostengünstig anwaltliche Beratung und Vertretung in Anspruch zu nehmen. So soll beispielsweise der Eigenanteil erhöht werden.

(Berlin) - Der Beschluss der Bundesregierung, bis 2010 zusätzlich zwei Milliarden Euro in die Beseitigung von Engpässen bei der Verkehrsinfrastruktur zu investieren, wird von der Verkehrswirtschaft nachdrücklich begrüßt. "Beim Ausbau und Erhalt hat sich in den vergangenen Jahren ein milliardenschwerer Nachholbedarf aufgestaut. Mit dem zusätzlichen Geld können wir dieses Problem jetzt zügig angehen", sagte der Vorsitzende des Präsidiums des Deutschen Verkehrsforums in Berlin, Klaus-Peter Müller.

(Berlin) - Der Hightech-Verband BITKOM hat den gestrigen (5. November 2008) Kabinettsbeschluss grundsätzlich begrüßt, wonach die Bundesregierung Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur einleitet. Der BITKOM schlägt aber vor, das derzeitige Paket zu ergänzen. „Der Investitionsstau im öffentlichen Sektor muss aufgelöst werden. Investitionen in die Hightech-Systeme von Behörden und Verwaltung, im Bildungs- und Gesundheitssystem sind vielfach überfällig und sollten umgehend getätigt werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. Gleichzeitig mahnte Scheer, dass angesichts der derzeitigen Konjunkturkrise die Orientierung im ordnungspolitischen Koordinatensystem nicht verloren gehen dürfe. „Einzelne Fördermaßnahmen sind wichtig und staatliche Interventionen zuweilen notwendig. Im Kern aber muss es darum gehen, die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft zu stärken und die öffentliche Verwaltung zu modernisieren.“ Jetzt sei die Gelegenheit, ohnehin anstehende Investitionen in die Hightech-Systeme von Bund, Ländern und Kommunen vorzuziehen. Die stärkere Nutzung moderner Informations- und Kommunikationssysteme in den öffentlichen Verwaltungen führe zu schlankeren Strukturen bei gleichzeitig sinkenden Kosten, zu besseren Diensten für die Bürger und zu einer Entlastung der Unternehmen. Als weitere Beispiele nannte Scheer die beschleunigte Einführung der Gesundheitskarte, eine bessere Ausstattung der Schulen mit neuen Medien und den Ausbau des Digitalfunks der Sicherheitsbehörden. Den entsprechenden Investitionsstau beziffert BITKOM insgesamt auf 6 Milliarden Euro.

(Berlin) - Nach den Ergebnissen der gestrigen (5. November 2008) Kabinettsitzung zum Konjunkturprogramm will die Bundesregierung trotz massiver Kritik an dem Beschluss festhalten, die Kfz-Steuer für alle Neuwagen für mindestens ein Jahr auszusetzen. Die Forderung nach ökologischen Lenkungseffekten weist die Bundesregierung dabei explizit zurück. So sollen Verbrauch bzw. Treibhausgasausstoß der Fahrzeuge für die Steuerermäßigung keine Rolle spielen.

(Frankfurt am Main) - Angesichts der Finanzmarktkrise und des weltweiten konjunkturellen Abschwungs fordert der Verband der Automobilindustrie (VDA) den Bundesrat mit Blick auf die am Freitag (7. November 2008) anstehende Entscheidung zur Lkw-Maut auf, die für den 1. Januar 2009 geplante Mauterhöhung noch einmal zu überdenken. „Die derzeitige gesamtwirtschaftliche Lage spricht für einen vorsichtigen Kurs bei allen Steuer- und Abgabenerhöhungen“, betonte VDA-Geschäftsführer Klaus Bräunig: „Jetzt gilt es, die Realwirtschaft nicht zusätzlich mit Abgaben zu belasten, sondern alles zu unternehmen, damit die Industrie und ihre Beschäftigten die schmerzhaften Auswirkungen der Finanzmarktkrise erfolgreich bestehen können.“

(Berlin) - Der DGB begrüßt, dass die Bundesregierung jetzt konjunkturpolitisch aktiv wird und dabei einige Forderungen der Gewerkschaften umsetzen will. Dennoch gibt es erheblichen Nachbesserungsbedarf.

(Rostock/Warnemünde) - Die Delegierten des DJV-Verbandstags fordern Gesellschafter und Geschäftsführung der BV Deutsche Zeitungsholding auf, vom geplanten Abbau von 150 Arbeitsplätzen Abstand zu nehmen. Bei der Gruppe, zu der Berliner Zeitung, Berliner Kurier, Hamburger Morgenpost, Netzeitung und das Berliner Stadtmagazin Tip gehören, arbeiten derzeit 850 Menschen. Die BV Deutsche Zeitungsholding wird aufgefordert, den zum 1. November verhängten Einstellungs-, Reisekosten- und Investitionsstopp aufzuheben, da den Beschäftigten keine weitere Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen zuzumuten sei. Es wird betont, dass auch den Lesern keine weitere Verschlechterung der Titel zuzumuten sei.

(München) - Bei einem Wechsel der Kfz-Versicherung können Autofahrer auch in diesem Jahr bessere Leistungen und günstigere Konditionen bekommen. Zur Kündigung bleibt 2008 ein Tag länger Zeit als üblich, weil der Stichtag 30. November auf einen Sonntag fällt. Letzter Tag, an dem das Kündigungsschreiben bei der Versicherungsgesellschaft sein muss, ist deshalb bei den meisten Verträgen der 1. Dezember.

(Berlin) - Apotheker haben bei der Diabetes-Prävention eine Schlüsselfunktion. „Die wohnortnahen Apotheken bieten täglich über vier Millionen Menschen einen niedrigschwelligen Zugang zu Gesundheitsleistungen – qualitätsgesichert und unabhängig“, so Magdalene Linz, Präsidentin der Bundesapothekerkammer. „Diabetiker werden in der Apotheke in Kooperation mit dem Arzt umfassend betreut. Bei Diabetikern, die ihren Blutzucker regelmäßig kontrollieren, kann bereits ein einmaliges Schulungsgespräch mit dem Apotheker die Fehlerquote der Selbstmessung halbieren.“