Verbands-Presseticker
(Düsseldorf) - Die Fortführung der überaus erfolgreichen Arbeit des Unterausschusses ist dringend erforderlich! Das Querschnittsthema Neue Medien erfordert auch ein Querschnittsgremium, in dem die Themen und Entwicklungen der Digitalen Wirtschaft kompetent und angemessen behandelt werden kommentiert Alexander Felsenberg, Geschäftsführer und Vizepräsident des dmmv, die drohende Auflösung des Unterausschusses. Der Unterausschuss Neue Medien ist dem Hauptausschuss Kultur und Medien zugeordnet und hatte seine Arbeit erst zu Beginn der abgelaufenen Legislaturperiode aufgenommen, mit dem Ziel ressortübergreifend den Wandel zur Wissens- und Informationsgesellschaft zu begleiten.
(Köln) - Der Lebensmittel-Einzelhandel erhofft sich vom Tiefkühlsortiment das stärkste Umsatzwachstum in diesem Jahr. Seit zehn Jahren in Folge steht damit diese Warengruppe als Hoffnungsträger auf Platz eins, so die Ergebnisse einer Trendumfrage der Zeitschrift Lebensmittel Praxis unter 1.000 Führungskräften des Handels.
(Berlin) - Zur Kritik der DKG am Tarifabschluss im öffentlichen Dienst erklärt der Vorsitzende der Klinikärztegewerkschaft Marburger Bund, Dr. Frank Ulrich Montgomery: "Die Deutsche Krankenhausgesellschaft versucht einmal mehr die Krankenhausversorgung schlecht zu reden. Die Behauptung der DKG, wonach 41.000 Klinikarbeitsplätzen aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst gefährdet seien, ist schlichtweg falsch. Richtig ist vielmehr, dass der maßvollen Erhöhung der Einkommen erhebliche Kompensationsmaßnahmen von Seiten der Krankenhausärzte und des übrigen Personals gegenüber stehen."
(Frankfurt am Main) - Der Fachverband Bauelemente der Elektronik im Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) e. V. hat seine neue Mikroelektronik-Trendanalyse bis 2006 vorgelegt. Diese Studie belegt die zunehmende Bedeutung der Automobilelektronik im Deutschen und Europäischen Markt für Mikroelektronik. Den mikromechanischen Sensoren prognostiziert der Fachverband dabei von 2002 bis 2006 weltweit ein jährliches Wachstum von 23,5 Prozent. Deutschland ist in diesem für die Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie wichtigen Produktsegment weltweit der größte Markt mit 43 Prozent Anteil im Jahr 2001.
(Berlin) - Die geplante Streichung der reduzierten Umsatzsteuer auf Energieholz läuft der Ankündigung der Bundesregierung, regenerative Energien zu fördern sowie der Intention des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diametral entgegen. Investitionspläne werden zur Makulatur, und das Vertrauen der an regenerativen Energien interessierten Investoren wird zerstört, sagte Dipl.-Kfm. Gerhard Bruckmeier, Steuerberater und Mitglied des gemeinsamen Steuerausschusses der Wald- und Grundbesitzerverbände nach der Anhörung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages.
(Bonn) - Nach nur einer Legislaturperiode soll offensichtlich schon Schluss sein mit der Arbeit des ambitioniert gestarteten Unterausschusses Neue Medien, der beim Bundestagsausschuss für Kultur und Medien angesiedelt war. Dies wurde aus Kreisen des Bundestages bekannt. Danach soll am 15. Januar über eine Wiedereinsetzung entschieden werden. Die Justitiarin des Bundesverbandes der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften, Astrid Braken, quittiert dies mit Unverständnis.
(Berlin) - Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Burghard Rocke, hat im Nachgang zu seiner Erklärung vom 14. Januar bekräftigt, dass die realen Personalkostensteigerungen im Krankenhaus im Jahr 2003 bei 1,9 Mrd. Euro liegen. Eine anders lautende Mitteilung des Marburger Bundes wies er als Milchmädchenrechnung zurück. Die Spitze der Ärztegewerkschaft sollte sich im Klaren sein, dass Schönrechnen die wahre Dramatik in den Kliniken nur verschleiert, warnte Rocke. Die Probleme würden zu einem späteren Zeitpunkt dann umso massiver hervorbrechen.
(Köln) - Die im Zuge der Hartz-Reform neu geschaffene Ich-AG dürfte kaum die von der Regierung erhoffte Gründerwelle unter Arbeitslosen auslösen. Wenn der Ich-Unternehmer die vollen Sozialversicherungsbeiträge abführen muss, bleiben ihm von den maximal förderfähigen Einnahmen von jährlich 25.000 Euro schon im zweiten Jahr nur noch 18.820 Euro kaum mehr als das, was eine vierköpfige Familie pro Jahr an Sozialhilfeleistungen bezieht. Zudem sind Einnahmen von 25.000 Euro nur bei einem durchschnittlichen Stundenlohn von 15,22 Euro zu erzielen.
(Berlin) - Zu Meldungen, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wolle in der Gesundheitspolitik "Kassenleistungen streichen", erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am 14. Januar: "Dem DGB geht es nicht um Leistungskürzungen, sondern um eine aufgabengerechte Finanzierung im Zusammenhang mit der mittelfristigen Reform der sozialen Sicherung. Insbesondere bei der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen sind wir für neue Finanzierungsmodelle offen."
(Heppenheim) - Werden krank geschriebene Patienten vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) für arbeitsfähig erklärt, ohne dass sie den Dienst überhaupt zu Gesicht bekamen, sollen sie Widerspruch einlegen. Dazu rät jetzt die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP). Zunehmend erhält die Patientenvertretung Berichte von Patienten, denen genau dies passiert: sie werden vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung für arbeitsfähig erklärt, ohne dass sie untersucht wurden.
