Verbands-Presseticker

(Berlin) - Die Geschäftslage im Mai wird von den Unternehmen überwiegend als unbefriedigend bezeichnet. Im Wohnungsbau und im gewerblichen Bau zeigt sich bei den westdeutschen Unternehmen eine etwas günstigere Bewertung als im Vormonat. Für den Tiefbau ist die Lageeinschätzung insgesamt positiver als für den Hochbau, wobei in Ostdeutschland die Tiefbauunternehmen ihre momentane Geschäftslage überwiegend als befriedigend einstufen. Für den öffentlichen Hochbau werden nahezu ausschließlich negative Bewertungen getroffen. Das ergab die monatliche Umfrage des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes unter seinen Mitgliedsbetrieben für Mai 2003.

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen, dass die dringend notwendige Gebührenanpassung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von einigen Ministerpräsidenten in Frage gestellt wird. Die auskömmliche Finanzierung der Kombination von Voll-, Sparten- und Zielgruppenprogrammen sind die Voraussetzung dafür, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihrem Grundversorgungsauftrag nachkommen können. 3sat und Arte gehören ebenso dazu wie die Kulturberichterstattung in den Dritten Programmen und in den Hauptprogrammen von ARD und ZDF.

(Berlin) - "Die Politik muss das Vertrauen von Investoren und Konsumenten zurückgewinnen", so Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), zur gegenwärtigen Steuerdiskussion. "Die Entlastung durch die Steuerreformstufen 2004 und 2005 ist deshalb richtig." Ständig neue steuerpolitische Ankündigungen verunsicherten hingegen nur. Vor allem dränge sich der Verdacht auf, dass die Bundesregierung mit dieser Diskussion von den für 2004 geplanten Steuer- und Abgabenerhöhungen – von der Mindeststeuer über die Rente bis zur Tabaksteuer – ablenken wolle.

(Berlin) - Die Solarbranche erwartet von der Bundesregierung die Beibehaltung verlässlicher Rahmenbedingungen zur Markteinführung von Solarstromtechnologie (Photovoltaik). Da spätestens Ende des Jahres das 100.000 Dächer-Solarstrom-Förderprogramm ausläuft, müsse im Rahmen der anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) der ausfallende Subventionswert rechtzeitig ausgeglichen werden, fordern übereinstimmend die Wirtschaftsverbände Bundesverband Solarindustrie (BSi) und Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft (UVS) und haben dazu ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet.

(Essen) - Der Stifterverband kürt für das Jahr 2005 erstmals Deutschlands „Stadt der Wissenschaft“. Gesucht werden Städte, die Wissenschaft und Forschung aktiv fördern, sich für deren Vernetzung mit Wirtschaft und Kultur einsetzen und Wissenschaft als Teil ihrer Identität präsentieren. Die Auszeichnung ist mit 125.000 Euro dotiert. Bewerbungsschluss ist der 15. Dezember 2003. Hochschulen und Forschungseinrichtungen steigern auf vielfältige Weise die Attraktivität einer Stadt. Sie sind nicht nur Arbeitgeber, die Kaufkraft erzeugen.

(Bonn) - Dr. Peter Traumann, Sprecher der BVE-Lenkungsgruppe, hat am 13. Juni dem Bundesumweltminister Jürgen Trittin mitgeteilt, dass zwei Handelsunternehmen ihre Bereitschaft bekundet haben, ein individuelles - jedoch auch für andere Unternehmen offenes - Rücknahmesystem für pfandpflichtige Einwegetränkeverpackungen aufzubauen. Hingegen sind die Bemühungen um den Aufbau eines bundeseinheitlichen, flächendeckenden Rücknahmesystems zumindest derzeit als gescheitert anzusehen. Diese Mitteilung hat den Minister bewogen, auch weiterhin für die bisher praktizierte Übergangslösung bis zum 30. September 2003 einzutreten.

(Hannover/Brüssel) - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat den am 13. Juni vorgelegten Entwurf für eine europäische Verfassung grundsätzlich begrüßt. Zwar gebe es keinen ausdrücklichen Gottesbezug in dem Dokument, aber andere wichtige Anliegen der Kirchen seien berücksichtigt, erklärte der EKD-Ratsvorsitzende Manfred Kock in Hannover. Als positives Zeichen wertete Kock, dass die Einbeziehung von Kirchen und Religionsgemeinschaften in die europäische Meinungsbildung künftig auch formal gewährleistet sei. Die Kirchen verträten keine Partikularinteressen, sondern setzten sich für Werte ein, auf die eine Gesellschaft für die Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Bewältigung von Konflikten angewiesen sei.

(Bonn) - Im Mai hatte sich die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder für eine Neuregelung der langfristigen Sommerferienreglung bis 2010 ausgesprochen. Die in diesem Jahr erstmals wirksame veränderte Sommerferienregelung war 1999 verabschiedet worden. Sie hat unter anderem zur Folge, dass in diesem Jahr die drei bevölkerungsreichsten Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg mit insgesamt rund 41 Millionen Einwohnern Ende Juli fast gleichzeitig in die Sommerferien starten. Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat sich frühzeitig für eine Rücknahme dieser Regelung eingesetzt.

(Bonn) - Der Pro-Kopf-Verbrauch von Mineral- und Heilwasser nahm 2002 erneut zu und erreichte 113,7 Liter. Damit verteidigt Mineralwasser die Spitzenposition unter den alkoholfreien Getränken – nur zu Kaffee und Bier griffen die Deutschen noch häufiger. Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) veröffentlichte am 12. Juni die endgültigen Absatzzahlen für das vergangene Jahr. Der Gesamtabsatz der Branche stieg im vergangenen Jahr um 5,2 Prozent auf rund 11,2 Milliarden Liter. Davon waren rund 8,4 Milliarden Liter Mineral- und Heilwasser sowie 2,8 Milliarden Liter Erfrischungsgetränke auf Mineralwasser-Basis.

(Berlin) - Deutscher Strombörsenhandel 2002 verdreifacht: An der European Energy Exchange (EEX), Leipzig, stieg die gehandelte Strommenge im Vergleich zum Vorjahr um 100 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh) auf 150 Mrd. kWh. Das Plus wurde vor allem durch die Einführung des neuen Produktes im Terminmarkt "Phelix-Future" ausgelöst. Das meldet der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin. Pro Tag seien in der zweiten Jahreshälfte 2002 am Spotmarkt der neuen EEX von den rund 120 Börsenteilnehmern aus zwölf europäischen Ländern zwischen 54 und 150 Millionen kWh Strom gehandelt worden.