Verbands-Presseticker

(Düsseldorf) - Der Zentralverband der Augenoptiker (ZVA) lehnt die geplante Mehrwertsteuerhöhung ab 2007 entschieden ab. Für die von den Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes ab 2004 besonders hart betroffene Branche der Augenoptik ist das ein schwerer Schlag.

(Berlin) - „Die Polizeibeamtinnen und -beamten sind keine Kühe, die sich widerstandslos melken lassen.

(Berlin) - In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD die Perspektiven für Deutschland in den nächsten vier Jahren neu bestimmt. Natürlich ist ein solcher Vertrag noch kein Gesetz, aber er gibt die Richtung vor, die die neue Regierung einschlagen will.

(Berlin) – Die designierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat die Rolle der Medien in der Gesellschaft betont. Als ehemalige Bürgerin der DDR wisse sie die Pressefreiheit besonders zu schätzen.

(Frankfurt am Main) - Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, hat angekündigt, über Multiplikatoren eine bundesweite öffentliche Debatte gegen neoliberale Politikmodelle zu starten.

(Wiesbaden) - Der DDV begrüßt ausdrücklich, dass die Regierung den "Abbau der Arbeitslosigkeit" in der Präambel der Koalitionsvereinbarung als "zentrale Verpflichtung" verankert hat. Das Präsidium des DDV fordert die Regierung nun dringend zur 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinien auf.

(Berlin) - Nach Aussagen des Vizepräsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Norbert Schindler, soll die Steuerbegünstigung für reine Biokraftstoffe, zum Beispiel Biodiesel wie bisher erhalten bleiben.

(Berlin) - Am heutigen Freitag (18. November 2005) wurde dem Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Dieter Althaus, in Berlin der Deutsche Solarindustriepreis verliehen.

(Köln) – Bleiben PC, Notebook, PDA, Smartphone, Handy, Festnetztelefon, MP3-Player, Video Viewer, Digitalkamera und Navigationssystem weiterhin getrennte Geräte oder wachsen sie zusammen zur „Eierlegenden Wollmilchsau“, die alle Funktionen in einem Gehäuse vereint?

(Berlin) - Die erste Gesamtschätzung des Umverteilungsvolumen zwischen den gesetzlichen Krankenkassen durch den Risikostrukturausgleich (RSA) für dieses Jahr liegt nun vor: Das Umverteilungsvolumen steigt von 14,7 Mrd. Euro im vergangenen Jahr auf 14,9 Mrd. Euro im Jahr 2005.