Verbands-Presseticker

(München) - Einen positiven Ausblick auf die Zukunft der IT-Industrie gaben die CEOs der weltweit führenden IT-Unternehmen auf dem von der Business Software Alliance (BSA) ausgerichteten Global Tech Summit in Washington D.C. Einer Studie der IDC zufolge werden in zehn Jahren 65 Prozent aller Internet-Surfer über mobile Geräte auf das Web zugreifen. Die Zahl der Nutzer von Online-Games steigt auf über 100 Millionen. Wirtschaftlich erwartet die Führung der Software-Industrie ein starkes Wachstum der IT-Branche.

(Berlin) - Nun muss der Bundestag auch eigene Angelegenheiten regeln. Denn am 1. Oktober haben sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nach beinahe zwei Verhandlungsjahren auf den endgültigen Text der UN-Konvention gegen Korruption geeinigt. Das Übereinkommen soll am 9. Dezember in Mexiko unterzeichnet und muss dann in nationales Recht umgesetzt werden. Aus deutscher Sicht ist das Ergebnis der zähen Verhandlungen positiv zu bewerten.

(Bonn/Kiev) - Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat am 24. Oktober die ersten Test- und Ausbildungszentren für den Europäischen Computerführerschein ECDL in der Ukraine unter Vertrag genommen. Acht weitere haben sich bereits um eine Lizenz beworben. Mit diesem Schritt leistet die GI Aufbauhilfe bei der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Informatik in Osteuropa. Die Koordination vor Ort hat die Nationale Technische Universität Kharkov übernommen.

(Kiel) - Auch 2004 wird der Winterschlussverkauf (WSV) nochmals in bewährter Form stattfinden. Ursprünglich sollten die Regelungen zu den Schlussverkäufen mit der Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zum 01. Januar 2004 wegfallen. Die erforderliche Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet nach einer Terminplanänderung nunmehr erst am 14. Januar 2004 statt. Die Gesetzesänderung kann damit frühestens im darauf folgenden Frühjahr in Kraft treten.

(Berlin) - Der Vorstand des Deutschen Kulturrates und die Staatsministerin für Kultur und Medien Christina Weiss trafen in Berlin zu einem Meinungsaustausch zusammen. Die Kulturstaatsministerin und der Vorstand des Deutschen Kulturrates bekräftigten gemeinsam in dem Gespräch, dass die laufenden GATS-Verhandlungen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden müssen, um eine Einengung der nationalen kulturpolitischen Handlungs- und Entscheidungsmöglichkeiten zu verhindern.

(Frankfurt am Main) - Die außerordentliche Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn (DB) 23. Oktober 2003 in Berlin war vollkommen überflüssig, kommentierte der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Manfred Schell. Statt sich auf Nebenkriegsschauplätzen zu bewegen, sollte sich der DB-Vorstand lieber den wahren Problemen stellen.

(Berlin) - Peter Conradi, Präsident der Bundesarchitektenkammer (BAK), begrüßte am 24. Oktober in Berlin die Entscheidung von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zu novellieren: „Die Architekten drängen seit langem auf eine Reform der HOAI, die einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen von Auftraggebern und Auftragnehmern gewährleistet. Die anstehende Novellierung müssen wir für Vereinfachung und mehr Transparenz nutzen“.

(Berlin) - Der Sozialausschuss des Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen raschen Kompromiss bei den Arbeitsmarktgesetzen. Dazu sagte der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Manfred Uedelhoven, Troisdorf, am 24. Oktober anlässlich der Herbstsitzung des Ausschusses in Burg: „Wir haben keine Zeit mehr für ein langwieriges Vermittlungsverfahren. Jetzt werden die Haushalte in den Kommunen aufgestellt, die Kommunen brauchen Planungssicherheit für Investitionen und Arbeitsplätze“.

(Berlin) - Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Wolfgang Speck, hat den Vorschlag des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm, notorischen Schulschwänzern Fußfesseln anzulegen, heftig kritisiert. Speck verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass es eine Statistik darüber, wie viele Straftaten von Schulschwänzern begangen werden, weder in Berlin noch in Brandenburg gebe.

(München) - Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat bei der Wettbewerbskommission der EU Beschwerde gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben auf PCs und Drucker eingelegt. BITKOM wehrt sich dagegen, dass die Verwertungsgesellschaften ihre Monopolstellung missbrauchen, indem sie ohne sachliche Rechtfertigung hohe Abgaben auf Geräte festlegen und einfordern.