Verbands-Presseticker

(Köln) - Die Betriebe der optischen, medizinischen und mechatronischen Industrie in Deutschland konnten mit einem Gesamtumsatz von 34,8 Milliarden Euro in 2003 das Ergebnis des Vorjahres nur knapp halten (-0,4 Prozent). Für das laufende Jahr erwarten die Firmen aber eine deutliche Verbesserung der Geschäftslage.

(Würzburg) - Mit Blick auf die weiter steigende Zahl von Schülerinnen und Schüler, die auf Sonderschulen angewiesen sind oder in der Allgemeinen Schulen zusätzliche sonderpädagogische Förderung brauchen, hat der Verband Sonderpädagogik e.V. eine grundlegende Analyse gefordert.

(Berlin) - „Eine gemeinsame Betreuung der Langzeitarbeitslosen mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) sei nur bei deutlicher Nachbesserungen der Hartz-IV-Gesetze vorstellbar.“ Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, der Chemnitzer "Freien Presse" (Samstagausgabe 7.2.2004).

(Dieburg) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte am 22. Januar mehreren Bürgern der ehemaligen DDR Recht gegeben, die nach der Wiedervereinigung Grundstücke entschädigungslos an den deutschen Staat abgeben mussten.

(Essen) – Chancengleichheit für die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb wird im TEHG*-Entwurf und im dazugehörigen Nationalen Allokationsplan vernachlässigt, so der VIK Verband der Industriellen Energie und Kraftwirtschaft im Vorfeld der Anhörung zum TEHG im Umweltausschuss des deutschen Bundestages am 9. Feb. 2004.

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Ankündigung der CDU, nach einem möglichen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl an der 1998 eingerichteten Funktion des Kulturstaatsministers im Bundeskanzleramt festzuhalten.

(Berlin) - Deutschland dürfe bei Innovationen im Telekommunikationsbereich nicht zurückfallen. Andere Länder machten es vor, wie fortschrittlich dieser Bereich für den Kunden sein könne; das gelte besonders für die Breitbandentwicklung.

(Offenbach) - Der Deutsche Verband für Post und Telekommunikation e.V. (DVPT) fordert die Androhung härterer Strafen bei potenziellem Marktmissbrauch durch den Monopolisten Deutsche Telekom. Der Verband wird - anlässlich der Anhörung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) im Deutschen Bundestag am 9. Februar - in einer eigenen Stellungnahme seine Kritik am neuen TKG-Entwurf des Kabinetts in Berlin vorlegen.

(Frankfurt/Main) – In einem richtungsweisenden Urteil bestätigte der EuGH in seinem Urteil vom 5.2.2004 den Rückerstattungsanspruch von Transportunternehmern, denen überhöhte Entgelte für die Benutzung der Brennerautobahn durch die ASFINAG in Rechnung gestellt worden waren.

(Bonn) - Nach Schweine-, Rind- und Geflügelfleisch ist jetzt auch bei Obst und Gemüse über die gesamte Produktionskette das Qualitätssicherungssystem QS eingeführt worden. Auf der Fruit Logistica wurden die Leitfäden für das Qualitätssicherungssystem "QS frisches Obst und Gemüse" für die Stufen der Erzeugung, des Fruchthandels und des Lebensmitteleinzelhandels vorgestellt. Damit sei, so der Bundesausschuss Obst und Gemüse im Deutschen Bauernverband (DBV) auf einer Pressekonferenz, der offizielle Startschuss für "QS frisches Obst und Gemüse" erfolgt.