Verbands-Presseticker

(Berlin) - Zum Referentenentwurf des "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" des Bundeswirtschaftsministeriums sagt Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung:

(Potsdam) - Der Bauindustrieverband Ost e. V. blickt auf sein 1. Fusionsjahr zurück. Trotz der guten Baukonjunktur sieht die Branche mit Blick auf politische Rahmenbedingungen noch viel Handlungsbedarf. Verbandspräsident Wolfgang Finck verwies darauf, dass sich die Unternehmer in den neuen Ländern auch 30 Jahre nach dem Mauerfall mit anderen strukturellen Problemen als die Unternehmen in den westdeutschen Bundesländern auseinandersetzen müssen.

(Berlin) - Statement von Rechtsanwalt Dr. Rainer Spatscheck, Vorsitzender des Ausschusses Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV):

(Hannover) - Das heutige Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg zur Pflegekammer in Niedersachsen zeigt nach Ansicht des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) die Diskrepanz zwischen den Wünschen der Pflegekräfte und der Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmitgliedschaft.

(Berlin) - Der BEE hält den vorgelegten Referentenentwurf zur Strukturstärkung für Kohleregionen für unzureichend. "Wir erwarten, dass auch die weiteren gesetzlichen Regelungen zum Kohleausstieg und zum stärkeren Ausbau Erneuerbarer Energien nun zeitnah kommen. Nach eineinhalb Jahren Amtszeit der Großen Koalition fehlen noch immer die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das 65-%-Ökostrom-Ziel bis 2030, die auch die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung bereits vor acht Monaten eingefordert hat", sagt Dr. Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE).

(Berlin) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen in die Verbändeanhörung gegeben. Dazu Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft:

(Berlin) - Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert eine praxistaugliche und am Patienten orientierte Neuregelung der Verbandmittel-Definition durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). "Das jetzt in Kraft getretene Gesetz zur Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) macht leider die zukünftige Erstattungsfähigkeit von bestimmten Wundversorgungsprodukten sehr unklar", sagte BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

(Berlin) - "Mehrheitlich spricht sich die Bevölkerung für ein mehrgliedriges Schulsystem aus. Das ist das aktuelle Ergebnis der jüngsten Allensbachumfrage* im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nicht für die Gemeinschaftsschule, sondern für das mehrgliedrige Schulsystem mit dem Gymnasium und einer Mischform aus Haupt- und Realschule nach der Grundschule - dafür sprechen sich 65 Prozent der Befragten aus!

(Frankfurt am Main) - Chemie-Start-ups in Deutschland versorgen die hiesige Branche mit innovativen Produkten und Dienstleistungen und stärken so den Wirtschaftszweig insgesamt. Was die Ausstattung dieser Start-ups mit Wagniskapital und die allgemeine Grün-dungsaktivität in der Chemieindustrie betrifft, liegt Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern allerdings deutlich zurück.

(Mainz) - Familie Hahn aus Alzey in Rheinhessen ist eine von zwölf Finalisten aus ganz Deutschland im Wettbewerb um den Titel Agrarfamilie 2019. Über zehn Wochen konnten sich Bauernfamilien mit Projekten bewerben, die sie generationenübergreifend auf ihren Höfen umsetzen. Dabei geht es um Konzepte, die die Entwicklung des Betriebs nachhaltig sichern, um Öffentlichkeitsarbeit für die Landwirtschaft und um soziales Engagement im Dorf.